Frank Lortz

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen.

Frau Kollegin Dr. Koebe, gestatten Sie Zwischenfragen? (Dr. Josefine Koebe (SPD): Nein!) – Gut.

ha- Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Dr. Koebe, SPD-Fraktion. Bitte sehr, Josefine.

Meine Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder und stelle fest, dass wir in hohem Maße beschlussfähig sind. Ich rufe Tagesordnungspunkt 29 auf: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Streichung der „Sprach-Kitas“ stoppen – 500 Sprachf örderkräfte sichern – Drucks. 21/4559 – Gemeinsam damit rufe ich auf: Dringlicher …

Vielen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Matthias Körner, SPD-Fraktion.

Herr Staatssekretär, vielen Dank. – Das war die Stunde unter Tagesordnungspunkt 42. Ich rufe Tagesordnungspunkt 43 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für einen verlässlichen Sozialstaat: Landesregierung muss sich klar gegen Kürzungen positionieren – Drucks. 21/4593 – gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 30: Antrag …

Vielen Dank. – Das Wort erhält der Staatssekretär Dr. Lösel. Manuel, bitte. Dr. Manuel Lösel, Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Moritz Promny, ich muss zunächst zwei Dinge klarstellen: Erstens. Diese Landesregierung kürzt nicht an der Bildung. (Beifall CDU und SPD – …

Haltung Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Daniel May, gesBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Lernen

Vielen Dank, Frau Kollegin Schölch. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Geis, SPD-Fraktion.

das Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Anna-Maria Schölch, CDU-Fraktion. besorgte sind, sind,

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Andreas Lobenstein, AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Das war die Aktuelle Stunde, Tagesordnungspunkt 41. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 42 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten Bildung darf kein Glücksspiel sein – Leistungsbereitschaft und Elternwille statt Losverfahren bei der Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen …

Frau Staatssekretärin, Sie denken an die Redezeit? Ines Fröhlich, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Ich denke daran und komme auch gleich zum Schluss. – Ebenso schaffen wir die Sondernutzungsgebühren ab, sodass ein weiterer Verwaltungsaufwand für die Erhebung und Berechnung von …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Staatssekretärin lich. Ines, bitte. Ines Fröhlich, Staatssekretärin im Ministerium Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten ordneten! Herzlichen Dank für die Gedankenspiele Opposition, die ich heute gehört habe. Ich will nur kurz …

Vielen Dank, Kollege Dr. Naas. – Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Richtig ist, das Straßengesetz ist noch nicht im Parlament. Es kommt jetzt. Richtig ist auch, dass die Annex-Vorgaben dann auch folgen müssen. Herr …

Vielen Dank, Herr Kollege Schwaier. – Das Wort hat Kollege Dr. Naas, FDP-Fraktion. Bitte. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrten Damen und Herren! Ankündigungsminister Kaweh Mansoori hat wieder einmal zugeschlagen, und konnte in der Presseabteilung nicht schnell genug nach dem …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Olaf Schwaier, AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Katy Walther. Katy, bitte.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir kommen zur Abstimmung über die beiden Anträge. Ich komme zunächst zu Tagesordnungspunkt 49, dem Dringlichen Antrag der AfD. Wer dem seine Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die AfD und der Kollege Müger. Wer ist dagegen? – Das übrige Haus. Damit ist der Dringliche Antrag …

Diaund Frau Staatssekretärin, gestatten Sie Zwischenfragen? ihrer Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministeriwir um für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflealleinge: für Nein. – Wir haben eben schon gehört, vor welchen Herausforderungen die Familien stehen: vor hohen Lebenshalder Auf- tungskosten und vor der Frage der …