Frank Lortz

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Sommer. – Das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk. Bitte sehr, Sonja. Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und ge: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren Abgeordnete! Lassen Sie mich zu Beginn klarstellen: Die Landesregierung ist in ihrer Position zum Elterngeld an Klarheit nicht zu überbieten. „Das Elterngeld ist ne der wichtigsten sozialpolitischen Errungenschaften letzten zwei Jahrzehnte. Der Bund darf den Rotstift nicht ansetzen.“ So unsere Familienministerin Diana anlässlich der aktuellen Berichterstattung. Die Vorschläge, beim Elterngeld zu kürzen, sind – um es mit den unseres Ministerpräsidenten Boris Rhein zu sagen – Frontalangriff auf die Familien in unserem Land. (Beifall CDU und SPD) Dem wäre eigentlich nicht sehr viel hinzuzufügen, lassen Sie mich noch ausführen, warum wir das so Die Landesregierung äußert sich so deutlich, weil wir sen – wie Frau Sommer eben gesagt hat –, dass das geld kein Luxus ist. Das Elterngeld ist vielmehr ein stein für eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft. Fami- Wer am Elterngeld kürzt, der sägt auch an einem wichtigen Haushalt Zukunftsfaktor unserer Gesellschaft, nämlich an den FamiJahre. lien. Das Elterngeld ist mehr als einfach nur eine finanzielle Unterstützung. Das Elterngeld ist ein Signal an alle Familien, das lautet: Wir sehen eure Bedürfnisse, wir sehen, dass nicht ihr keinen leichten Weg vor euch habt, den ihr in dieser Gesellschaft als Familie geht, und wir sagen unbedingt: Kinder sind in unserer Gesellschaft erwünscht. Hessen- (Beifall CDU und SPD) bin MansooMein