Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh, bitte. soll Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, doch Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, zu- meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr AbgeordneWeitere ter Schwaier, die einzige …

Vielen Dank, Kollege Müller. Bevor wir jetzt weitermachen, habe ich eine weitere Begrüßung vorzunehmen. Auf der Besuchergalerie gemeinsam mit unserer Landtagspräsidentin begrüße ich die Generalkonsulin der Republik Korea, Frau Eunjeong Kim. Herzlich willkommen in unserer Runde. (Allgemeiner Beifall) Sie ist heute zu ihrem Antrittsbesuch …

Das Wort hat der Kollege Jörg Michael Müller für CDU-Fraktion. Bitte sehr. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! für eine Hybris des Antragstellers. wir, (Zurufe AfD: Oh!) BYD, Die Politik, die Autoindustrie und alle folgen den Vorihren schlägen der AfD. So sehr würden noch nicht einmal …

Vielen Dank, Kollege Grüger. – Meine Damen und Herren, ich bitte um etwas mehr Aufmerksamkeit bei den Debatten. Es ist heute Morgen sehr unruhig. Ich weiß nicht, was ihr gestern Abend gemacht habt. Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Kaya Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr, Sie haben das Wort. (Unruhe) – Ich bitte doch um etwas …

Vielen Dank, Kollege Schwaier. Meine Damen und Herren bevor wir in der Debatte termachen, begrüße ich auf der Besuchertribüne den ralkonsul der Republik Kosovo, Herrn Gzim Gashi, herzlich in unserem Hessischen Landtag. Seien Sie herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Der Herr Generalkonsul ist heute anlässlich der des …

Vielen Dank, Herr Dr. Grobe. – Wir werden im Präsidium abklären, wie wir das machen und wie wir uns im des Tages dazu verhalten. Jetzt wollen wir aber erst mit der normalen Tagesordnung beginnen. Ich halte dass wir nachher darüber sprechen. Ich stelle noch einmal fest, die 47. Plenarsitzung ist net. Wir sind beschlussfähig. (Unruhe – …

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr lich und eröffne die 47. Plenarsitzung. (Wortmeldung Dr. Frank Grobe (AfD)) – Herr Dr. Grobe, ich habe noch gar nicht angefangen. Dann wollen wir einmal hören, was er sagt.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit sind wir am Ende der Aussprache und überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Innenausschuss. Meine Damen und Herren, wir sind nun am Ende der Vormittagssitzung angekommen. Wir haben eine halbe Stunde gutgemacht. Das liegt sicher …

Herr Minister, bitte denken Sie an die Redezeit.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der minister, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten und Herren! Dieser Gesetzentwurf ist ein Meilenstein die Stärkung unserer Kommunen. (Beifall CDU und SPD) Deshalb …

Vielen Dank, Kollege Holschuh. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Promny, FDP-Fraktion. Moritz, auf gehts. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die FDP steht ganz klar für den Abbau von Bürokratie und für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Unsere Städte und …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Rüdiger Holschuh, SPD-Fraktion. Rüdiger, bitte.

Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat der Abgeordnete Christoph Sippel, BÜNDNIS 90 GRÜNEN. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Kollegin Claus. – Das Wort hat der Abgeordnete Bernd Vohl, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Müller. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh, bitte. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Guten Morgen, Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es mag ein frommer Wunsch sein, aber ich träume …

Vielen Dank, Kollegin Katy Walther. – Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. Bitte sehr. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie werfen uns vor, dass wir loben. Ich finde, ein Lob tut immer gut. Es motiviert, es hilft nach vorne, und dann kann man die Dinge …

Vielen Dank, Kollege Gagel. – Das Wort hat Frau ordnete Katy Walther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Einen Moment, bitte. – Meine Damen und Herren, es kann jeder dazwischenrufen und auch gesangliche Beiträge leisten. Aber bitte nicht so einen Blödsinn. Seid ein bisschen vernünftig. – Kollege Gagel, bitte. (Beifall SPD)

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Stefan Naas, FDP-Fraktion. Bitte sehr. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Ziegler, ich möchte nicht in Ihrer Haut stecken. Dauernd werden Setzpunkte von der SPD im Verkehrsbereich befohlen, und Sie haben die undankbare …

Vielen Dank. – Wir sind am Ende der Debatte. Der Gesetzentwurf wird zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss überwiesen. Dann sind wir auch am Ende der Tagesordnung. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für das freundschaftliche Miteinander, wünsche Ihnen einen schönen Abend und schließe die Sitzung. Alles Gute. …