Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Dr. Naas. – Für die Landesregierung hat der Wirtschaftsminister das Wort. Herr Staatsminister Mansoori, bitte. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man wird manchmal bescheiden in diesen …

Vielen Dank, Kollege Grüger. – Das Wort hat Herr Abgeordneter Dr. Naas, FDP-Fraktion. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren über ein Landesthema – zumindest in den Augen der AfD ist es ein Landesthema. Ich kann Sie beruhigen: Das Thema gehört überallhin, aber nicht in …

man man Vielen Dank, Kollegin Katy Walther. – Jetzt hat der KolBauch lege Stefan Grüger das Wort. – Du hast vorhin so böse geschaut, aber so war die Reihenfolge. Ich kann es auch nicht ändern. Schau doch ein bisschen anders. verein- (Zuruf: Er schaut immer so! – Heiterkeit) wirk– Du schaust immer so. Das hätte ich wissen sollen. abge- …

Vielen Dank, Frau Kollegin Wetekam. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Katy Walther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Das Wort hat Kollegin Annette Wetekam, CDU-Fraktion.

Wollen wir einen Moment warten, Timon? – Mach weiter, es wird leiser.

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisenhardt. Bevor der Minister das Wort ergreift, möchte ich Sie noch einmal darauf hinweisen, dass in drei Minuten die Warngeschichte beginnt – nur dass keiner hier einen Schreck bekommt. – Staatsminister Gremmels hat das Wort. Timon, bitte.

Vielen Dank. – Kollege Dr. Büger, Sie haben jetzt so viel von Fußball, von Trainern und von Spielern gesprochen, dass ich außerhalb des Protokolls sagen will: Ein Kollege hat zu mir gesagt, ich hätte heute Morgen bei meiner Aufzählung der Vereine einen wichtigen Verein vergessen. Ich will jetzt nicht sagen, welcher Kollege es war, aber …

AbVielen Dank, Kollege Roos. – Das Wort hat der AbgeordStaatsseauch nete Dr. Matthias Büger, FDP-Fraktion. derzeit nur Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): eben Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Bijan Kaffenberger, es stimmt: WieUnsumderholung ist nach den Lehren von Maria Montessori ein aus, …

Vielen Dank, Kollege Kaffenberger. – Das Wort hat der Abgeordnete Jochen Roos, AfD-Fraktion.

mit in Herr Staatssekretär, herzlichen Dank. – Meine Damen und Politik. Herren, wir sind am Ende der Aussprache. Liebe Wir kommen zur Abstimmung über den Dringlichen Anwetrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ZukunftsLösunpakt statt Zukunftsfrust. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Herr Staatssekretär Dr. Kaesbach. Till, bitte. Dr. Till Kaesbach, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zum Thema ausführe, gestatten Sie mir den folgenden Hinweis, da das meine erste Rede in diesem Plenum ist: Ich …

Frau Kollegin Schardt-Sauer, bei aller Liebe, Sie müssen so langsam zum Schluss kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Lassen Sie mich zum Schluss kommen. Wenn der Präsident das sagt, muss man das tun. (Lisa Gnadl (SPD): Ei, ei, ei!) Die Kommunen sind das Rückgrat unseres Landes. Sie verdienen mehr, als dass wir alle hier mit …

Vielen Dank, Kollege Eckert. – Das Wort hat die Abgeordnete Marion Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Marion, bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gehört, aber man kann es in diesen gar nicht oft genug betonen: Wir nähern uns auch Kommunalwahl. Da sollten wir uns …

Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende der SPD, Tobias Eckert. Bitte sehr, Tobias.

Das Wort erhält Herr Abgeordneter Bernd Vohl für AfD-Fraktion.

Herr Kollege Stolz, wenn die Kommunen einen so hohen Zuwachs bekommen wie Ihre Redezeit, dann sind sie sicherlich alle zufrieden.

Herr Kollege Stolz, bei aller Würdigung, ich darf Sie doch an die Redezeit erinnern und wäre Ihnen für deren Einhaltung dankbar.

die Wie Vielen Dank, Kollegin Dahlke. – Das Wort hat der Abgeordnete André Stolz, CDU-Fraktion. André, bitte. wir und

Herr Minister, vielen Dank. – Wir sind am Ende der Debatte. Wir kommen zur Abstimmung über den Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/2675. Wer dem Dringlichen Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die AfD-Fraktion und zwei fraktionslose Abgeordnete. Wer ist dagegen? – Dagegen sind CDU, …