Frank Lortz

Vielen Dank, Kollegin Anders. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Sommer, SPD-Fraktion. (Abgeordnete Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD) eilt von hinten zum Redepult.) – Daniela, du hältst den ganzen Kram auf. Auf geht es. (Zurufe) Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! …

Vielen Dank. – Der Kollege Yanki Pürsün hat das Bitte sehr. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sich vor, Eltern bekommen Post vom Gesundheitsamt, weil ein Nachweis zur Vorsorge oder Impfung Eigentlich geht es doch um die Gesundheit des doch schnell entsteht das Gefühl, kontrolliert zu …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Funken, CDU-Fraktion. Sandra, bitte.

Frau Ministerin, vielen Dank. – Ich eröffne die Aussprache. Redezeit: drei Minuten je Fraktion. Der Kollege Richter, AfD-Fraktion, beginnt.

Frau Ministerin, herzlichen Dank. – Es war offensichtlich überzeugend, es gibt keine Aussprache. Dann überweisen wir den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss. – Kein Widerspruch. Dann wird das so gemacht. Abkom- Dann kommen wir zum letzten Punkt der Tagesordnung, …

Vielen Dank. Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Aussprache und überweisen den Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Fachausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 13 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des mens über die Errichtung und Finanzierung des tuts für …

Vielen Dank, Kollege Martin. – Das Wort hat der Abgeordnete Körner, SPD-Fraktion.

endlich Vielen Dank, Kollegin Klee. – Das Wort hat der Abgeordnete Felix Martin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Felix, bitte. Dieser

Vielen Dank, Kollege Pürsün. – Das Wort hat Frau ordnete Stefanie Klee, CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Roos. – Das Wort hat der Abgeordnete Yanki Pürsün, FDP-Fraktion. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes berührt zentrale Fragen: Wie sichern wir die Qualität in der Ausbildung? Wie schaffen wir …

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat der Kollege Roos, AfD-Fraktion.

Herzlichen Dank, Herr Minister. Wir sind damit am Ende der Debatte und kommen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 42, den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD. Wer dem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? – Die AfD und der …

wenig Vielen Dank, Frau Schardt-Sauer. – Jetzt hat der Justizminister das Wort. eine Christian Heinz, Minister der Justiz und für den ShowRechtsstaat: verHerr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Schardtund haben Sauer, das tue ich sehr gerne. Ich greife die Aufforderung am Ende Ihres Redebeitrags gerne auf, zu erklären, warum der wir …

Sie sollten es nicht nur vorhaben, sondern auch tun. (Heiterkeit) Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist ein Schritt in die tige Richtung. Aus unserer Sicht hat die Landesregierung auf viel zu lange geschlafen. Man hätte den Startschuss am 29. September 2023 geben können. Vielleicht kann der …

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Ich habe das auch vor, werter Herr Präsident.

Vielen Dank, Kollegin Klaes. – Das Wort hat die Abgeordnete Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir Freie Demokraten begrüßen grundsätzlich jede Maßnahme, die den Justizstandort Hessen stärkt. In gewissen Bereichen hat er dies ja auch bitter nötig. …

HartVielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Lara Klaes, HamBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr. Sie

Vielen Dank, Kollege Holschuh. – Das Wort hat der Abgeordnete Patrick Schenk, AfD-Fraktion. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Hier sitzen wir nun und begrüßen laut dem Entschließungsantrag der Regierungskoalition die Einrichtung zweier Commercial Chambers am Landgericht und die …

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Das Wort hat der Abgeordnete Rüdiger Holschuh, SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Grobe. – Das war das Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD, 21/2386. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das zeichen. – CDU und SPD. Wer ist dagegen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die AfD. Kollege Müger? Ist gar da? – Doch. Wer enthält sich? …