Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Kaweh, bitte. soll Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, doch Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, zu- meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr AbgeordneWeitere ter Schwaier, die einzige Renaissance, deren Zeuge wir heute wieder geworden sind, ist die Renaissance schlechter Argumente. (Beifall CDU und SPD) Aber das ist hier regelmäßig so bei den Aktuellen Stunden, die beantragt werden. Ich habe gerade eine Recherche vorgenommen zum Aktihätte enkurs von BYD, dem chinesischen Elektroautohersteller. hätte – Heute vor zehn Jahren stand der Kurs bei 16,50 Dollar. –, Er steht heute bei 85 Dollar. Dieses Unternehmen hat vor wäre zehn Jahren auf eine konsequente Elektrifizierungsstrategie gesetzt, als andere Autobauer in der Welt, bedauerlicherGrobe weise auch unsere – das entlarvendste Argument haben Sie selbst genannt: das Verbrennerauto als Cash-Cow –, darauf gesetzt haben, dass der Wandel schon nicht so schnell Weil kommen wird. Das Gegenteil ist allerdings eingetreten. darum Eine Stärke unseres Industriestandortes, unseres Automobilstandortes ist es immer gewesen, dass wir die Zukunftstechnologien bei uns haben. An dieser Stelle haben wir den Anschluss an die Welt verloren. Die Herausforderung nichts heute ist, diesen Anschluss wieder zu erreichen und in Deutschland Technologieführer zu werden. Das ist das ich Ziel, über das wir an dieser Stelle sprechen. sind (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Das Land Meine Herren auf dieser Seite, ich habe ein bisschen den Verdacht, dass es Ihnen gar nicht um das Thema Verbrenner, um das Thema Automobil geht, (Dr. Frank Grobe (AfD): Nö?) Ich heute sondern Sie schielen auf die Betriebsratswahlen im nächsten Jahr. zu (Dr. Frank Grobe (AfD): Genau! Der Betriebsrat ist zu auf unserer Seite!) ist AuIhnen geht es darum, die Beschäftigten in den Werken, die Frankberechtigte Zukunftsängste haben, weiter zu verunsichern. Sie haben aber diesen Menschen in der heutigen Debatte unserer keine einzige Antwort gegeben, wie Sie die Zukunft gestalund ten wollen. Das ist weder redlich, noch ist das verantwormehr tungsvolle Industriepolitik. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜmit NEN) bleibt die Deswegen will ich Ihnen aufzeigen, was wir in dieser Koalition und dieser Regierung zu tun gedenken; denn der LanWandel wird kommen, ob wir ihn wollen oder nicht. Es wie- geht vielmehr um die Frage, wie wir den Wandel miteinander gestalten. Wir setzen auf Technologieoffenheit, wie Sie und beispielsweise an der Brennstoffzelleninitiative sehen, wie Sie an der Frage sehen, dass wir regenerative Treibstoffe, beispielsweise im Industriepark Höchst, fördern. Das ist konkrete Technologieoffenheit. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir setzen darHerr auf, dass die Autobauer, die jetzt umdenken, die dabei sind, der Elektromobilität und anderen sauberen Antriebstechnologien zum Durchbruch zu verhelfen, wo die Stückzahlen steigen, ein bisschen mehr Luft zum Atmen bekommen. Deswegen habe ich im letzten Jahr mit anderen Wirtschaftsministern mit Automobilstandorten gefordert, auf scharfe Absenkungen der nächsten Flottengrenzwerte zu verzichten und ein bisschen mehr Kordel zu geben, weil Strafzahlungen das Letzte sind, was die Autobauer jetzt brauchen, die sich doch längst im Wandel befinden. Diese Haltung hat übrigens Eingang gefunden in die Gesetzgebung des Europäischen Parlaments, indem auf den Durchschnittswert der nächsten drei Jahre abgestellt wird und jetzt keine scharfe Absenkung der Grenzwerte erfolgt ist. Das ist Ausdruck des Erfolgs auch hessischer Politik. (Beifall CDU und SPD) Wir setzen darauf, mit dem Hochlauf der Energieproduktion in unserem Bundesland – übrigens auch technologieoffen, indem wir die erneuerbaren Energien beschleunigen und gleichzeitig auch auf Zukunftstechnologien wie die Laserkernfusion setzen – dafür zu sorgen, dass wir in Hessen bezahlbare, heimische, jederzeit verfügbare Energie haben. Das ist das beste Rezept für die Elektromobilität. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir lassen die Beschäftigten in diesem Wandel nicht allein. Ich werde mich, egal wie häufig Sie sich darüber lustig machen, immer zu den Beschäftigten stellen, wo auch immer Unternehmen in der Krise sind und wo auch immer Menschen Angst vor dem Wandel haben. Aber wir werden das immer mit konkreten Antworten tun. Wir arbeiten daran, beispielsweise die Lithiumgewinnung in Hessen, in dieser Region nach oben zu fahren, weil das ein echter Gamechanger für unsere Automobilkonzerne wäre. Wir arbeiten an regenerativen Treibstoffen. Wir setzen auf Innovation. Wir setzen auf die besten Fachkräfte, auf den Rückbau von Bürokratie, auf niedrige Energiekosten. Sie können weiterhin den Kopf in den Sand stecken, aber wir werden mit den Menschen daran arbeiten, dass die Hessinnen und Hessen auf eine gute Zukunft vertrauen können. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)