Frank Lortz

Das Wort hat der Kollege Jörg Michael Müller für CDU-Fraktion. Bitte sehr. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! für eine Hybris des Antragstellers. wir, (Zurufe AfD: Oh!) BYD, Die Politik, die Autoindustrie und alle folgen den Vorihren schlägen der AfD. So sehr würden noch nicht einmal wir für uns überschätzen – und (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe verein- SPD – Glockenzeichen) in Anbetracht dessen, dass wir wirksame Politik im Realen machen und nicht nur im wahrsten Sinne des Wortes Jahre Behauptungen aufstellen, die hinten und vorne nicht ganz passen. die deut- (Beifall CDU und vereinzelt SPD) auf Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich finde, Politik muss wird, weniger ignorant sein. Das heißt, dass es viele Entwickund lungen in einem Leben und auch in einem Autoleben und auch in der Industrie gibt. Wir müssen uns alle miteinander verein- abgewöhnen, dass wir meinen, dass Politik alle Vorgaben dieser Welt bestimmen kann, was unternehmerisches Handeln betrifft. Das gilt gerade dann, wenn es Krisen betrifft. viel Sie leugnen ja tatsächlich die Krisen. sich die Wir hatten in Deutschland häufig Automobilkrisen mit großen Veränderungen, mit Arbeitsplatzverlusten in der Vergangenheit, mit irren Transformationen in den Sechzigerjahren, mit der Ölkrise 1972, mit der großen Wirtschaftskrise 2009. Immer hatten wir Mobilitätskrisen und Krisen der Automobilindustrie. Das dürfen wir nicht verfesthält. leugnen. Wir haben jetzt eine Krise, weil sich die Welt tatsächlich grundlegend verändert. darüber, (Zuruf AfD) selbst 2009 gab es die Wirtschaftskrise, aber es gab keine ernst zu nehmende Konkurrenz auf dem Weltmarkt im Automobilbereich. Die gab es an dieser Stelle nicht. Wir haben jetzt denn eine Veränderung der Automobiltechnik und eine Hinwendung zur Elektromobilität. Das können Sie schlecht finden. Das ist in Ordnung. Sie argumentieren hier mit Afrika. streitet Wir exportieren mehrere Millionen Fahrzeuge nach Afrika, der davon 40.000 Neufahrzeuge. Das ist doch kein Wert an SPDsich. Die Automobilindustrie soll und muss nach unserer Auffassung frei und selbstbestimmt entscheiden, wie sie vorganzen geht. Keines der Industrieunternehmen, die Autos herstellen, will auf Elektromobilität verzichten – keines. Das muss man doch einfach zur Kenntnis nehmen. Deshalb, ein, liebe Kolleginnen und Kollegen, schaffen wir die Vorausund setzungen dafür, dass die Automobilindustrie gerade auch festhält. in Hessen alle Möglichkeiten behält. Darauf sind wir stolz. (Beifall CDU und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie reden die Elektromobilität der deutschen Automobilindustrie hier tot: Wir bräuchten die Wende, wir müssten zurück zum Verbrenner. – Dass wir gerade die weltbesten Elektromobile herstellen die und auf den Markt bringen, ignorieren Sie. Es werden gerade von zwei großen Automobilindustrieunternehmen, nämlich Mercedes-Benz und BMW, die reichweiten- und leistungsstärksten elektrischen Pkw für den täglichen Gebrauch vorgestellt. Was (Zuruf AfD) Da sagen Sie, die deutsche Industrie gehe zugrunde mit der Elektromobilität? – Nein, die deutsche Industrie wächst und hat eine Chance auch mit der Elektromobilität. (Beifall CDU und SPD) Sie argumentieren immer so platt mit dem Gewinneinbruch. Ja, den gibt es. Aber warum gibt es ihn? Gibt es ihn nur wegen der Elektromobilität? – Nein, es gibt ihn, weil sich der Markt in wesentlichen Punkten in dieser Welt verändert hat. Asien kauft überwiegend inzwischen vor Ort. Das muss man zur Kenntnis nehmen. An dieser Stelle werden wir eben nur mit Innovation wieder in den Weltmarkt kommen, was wir schon immer in diesem kleinen Land, in Deutschland, so gemacht haben. Das machen uns gerade die deutschen Hersteller vor. Gewinneinbruch bedeutet ja nicht Verlust. Bitte schauen Sie sich doch einmal die Gewinnerwartungen an, die die deutsche Automobilindustrie für das Jahr 2024 in ihre Bücher schreibt. Das sind nach wie vor Gewinne. Von daher sind Investitionen belastend – das ist eben so –, aber sie sind auch zukunftsvorbereitend und weiterführend. Deshalb ist es schlichtweg schändlich, alles totzureden, wie Sie es immer tun. Es ist schlichtweg schändlich, immer wieder alles schlechtzureden. Politik ist Veränderung, und Unternehmertum ist ständige Veränderung. Politik muss sich manchmal zurückhalten. Ein absolutes Verbot von Verbrennern ist genauso sinnwidrig wie das Verteufeln der Elektromobilität. (Beifall CDU – Zuruf AfD: Aha!) Richtig ist: Wir brauchen eine unternehmerisch selbstbestimmte Entscheidung unter Berücksichtigung unserer CO -Ziele. Darüber brauchen wir überhaupt nicht zu streiten. Da haben wir auch gar keine Divergenz. Das sehen übrigens die Automobilindustrien selbst auch so. Das können Sie doch nicht in Abrede stellen, dass die Vorstandsvorsitzenden – jedenfalls der deutschen und der europäischen Hersteller, und auch in Frankreich müssen Sie sich einmal umhören – auf Elektromobilität setzen, aber den Verbrennermotor nicht ausschließen wollen. Ich glaube, das ist der richtige Weg. Deshalb wird die EU an dieser Stelle auch weise Entscheidungen treffen, wie ich jedenfalls hoffe, und mit den entsprechenden Regelungen nach vorn gehen. Jedenfalls lassen wir uns die deutsche Industrie und die deutschen Unternehmen nicht schlechtreden, weil Sie meinen, Sie müssten vorgeben, dass es nur einen Weg gibt. – Es gibt nicht nur einen Weg. Wir müssen nur die Voraussetzungen schaffen, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer bei uns ordentlich wirtschaften können. Diese Automobilkrise, die Sie gerade bezeichnen, ist schwierig, aber sie ist überwindbar. Wir werden sie überwinden, wie wir jede Automobilkrise in Deutschland überwunden haben. Arbeitsplätze werden gesichert werden, Gewinne werden wieder steigen, und wir werden Fahrzeuge in die Welt exportieren, wie wir es immer getan haben. – In diesem Sinne: Glück auf. (Beifall CDU und SPD)