Astrid Wallmann

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk. Anträge Ich würde nun über die Anträge abstimmen lassen. Ich lasse zunächst über Tagesordnungspunkt 53 abstimmen. Das ist der Dringliche Antrag der Fraktion der Freien Demokraten, Drucks. 21/4460. Ich darf fragen: Wer stimmt des diesem Dringlichen Antrag zu? – Das sind die Fraktionen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Anders. – Für das Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege darf ich das Wort an Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk geben. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Vereinbarungsgemäß wird dieser Antrag an den zuständigen Ausschuss überwiesen. (Zuruf Ingo Schon (CDU)) – Nein? Soll abgestimmt werden? – Ja, er soll abgestimmt werden. Dann hat mich diese Information jetzt und wir machen das sehr gerne. Dann lasse ich jetzt über diesen Antrag der Fraktionen CDU und der …

Vielen Dank. – Nun darf ich das Wort an die Landesregierung weitergeben, an die Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Frau Staatsministerin Stolz. Bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren …

Vielen Dank. – Zur Erwiderung darf ich jetzt das Wort den zurück an Frau Dr. Sommer von der SPD-Fraktion geben. Frau Dr. Sommer, Sie haben jetzt knappe 40 Sekunden. Bitte schön. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verLiebe suche, es ganz schnell zu machen. Herr Pürsün, Sie …

Vielen Dank. – Nun darf ich noch einmal das Wort an Abgeordneten Yanki Pürsün von den Freien Demokraten geben. Sie haben noch eine Restzeit von zwei Minuten. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Das ist ja üppig, vielen Dank, Frau Präsidentin. – Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich müsste man nicht so wirklich darauf eingehen, …

Vielen Dank. – Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Daniela Sommer von der SPD-Fraktion das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die psychische Gesundheit ist keine Randfrage in unserer Gesellschaft. Sie ist zentrale Voraussetzung für Lebensqualität, …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Yanki Pürsün von den Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Psychotherapeutische Versorgung geht uns alle an. Wir sprechen über Menschen, die in einer Krise Hilfe brauchen, über Kinder, die nicht mehr in …

Vielen Dank. – Als nächsten Redner darf ich Herrn Abgeordneten Dr. Ralf-Norbert Bartelt von der CDU-Fraktion ans Rednerpult bitten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf die unterbrochene Sitzung nun fortsetzen und rufe Tagesordnungspunkt 28 auf, das ist der Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Versorgung psychisch erkrankter Menschen in Hessen s icherstellen – Drucks. 21/4420 – Mit aufgerufen wird …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Martin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Familie Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Als Nächster hat der Abgeordnete Enners, AfD-Fraktion, das Wort. genau funkArno Enners (AfD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD – es ist Abder Setzpunkt der Fraktion der SPD – „Konsequenzen aus er Sicht- der historischen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bamberger. – Als Nächster hat der Abgeordnete Yanki Pürsün von den Freien Demokraten das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt politische Debatten, bei denen man sehr genau aufpassen muss, dass man nicht nur über Menschen spricht, sondern mit …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete BamberBlick ger für die CDU-Fraktion das Wort. maZukunft so.

Bitte hören Sie mir noch einmal kurz zu. – Herr Dr. Grobe, 90/DIE es geht um Angriffe auf die eigene Person. Zu- (Dr. Frank Grobe (AfD): Gut!) Es geht nicht um inhaltliche Punkte. Es geht um Angriffe zur auf die eigene Person. (Dr. Frank Grobe (AfD): Okay!) – Sie hatten keinen Wortbeitrag, deswegen müssten Sie noch einmal erläutern – – …

Bevor wir gleich zur Abstimmung kommen, liegen noch zwei Anträge auf persönliche Erklärungen vor. nächst hat der Abgeordnete Rohde die Möglichkeit für persönliche Erklärung. Er hat sich auf den Wortbeitrag Abgeordneten Bellino von der CDU-Fraktion gemeldet. Ich weise noch einmal darauf hin – und das gilt für beide –: „Das Mitglied des …

Herr Dr. Grobe, darüber hatten wir hier gerade schon gesprochen. Zu der Erkenntnis wäre ich jetzt auch gekommen. – Herr Bellino, „Abschaum für Deutschland“, ich bitte, diese Formulierung zu unterlassen, und ich erteile Ihnen hiermit eine Rüge. Wir fahren jetzt in der Rednerreihenfolge fort. Das Wort hat nun der Abgeordnete Marius Weiß …

Vielen Dank. – Für eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung darf ich zunächst das Wort an den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD, Herrn Dr. Grobe, geben. Bitte schön.

dass Problem Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bellino in der CDU-Fraktion das Wort. SPD

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Abgeordnete Mathias Wagner, das Wort. Bitte schön. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Rohde, Kolleginnen und Kollegen der AfD, Sie wollen wissen, warum Sie vom Landesamt für …