Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Vereinbarungsgemäß wird dieser Antrag an den zuständigen Ausschuss überwiesen. (Zuruf Ingo Schon (CDU)) – Nein? Soll abgestimmt werden? – Ja, er soll abgestimmt werden. Dann hat mich diese Information jetzt und wir machen das sehr gerne. Dann lasse ich jetzt über diesen Antrag der Fraktionen CDU und der SPD mit dem Titel „Kultur- und Kreativwirtschaft in Hessen weiter stärken“, Drucks. 21/4255, men und darf fragen, wer für diesen Antrag stimmt. – sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS GRÜNEN und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer hält sich? – Das sind die Fraktion der Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete Herr. Damit ist Antrag angenommen. Meine Damen und Herren, ich schaue jetzt einmal in tung der parlamentarischen Geschäftsführerinnen und schäftsführer und sehe Zustimmung. Wir könnten jetzt nämlich mit Tagesordnungspunkt weitermachen: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen – Drucks. 21/4374 – Die Fraktion der AfD bittet, die Petition Nr. 2292/21 trennt abzustimmen. Ich lasse daher zunächst über Beschlussempfehlung abstimmen. Wer stimmt dieser schlussempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien kraten und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. tungen? – Keine. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Darüber hinaus bittet die Fraktion der AfD, die Nr. 3514/21 getrennt abzustimmen. Ich darf Sie wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt. – Die nen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Demokraten und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der AfD. Gibt Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist Beschlussempfehlung angenommen. Ich lasse nun über die restlichen Beschlussempfehlungen der Drucksache abstimmen. Wer stimmt diesen Beschlussempfehlungen zu? – Die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD, Freien Demokraten und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Das mir einstimmig zu sein. Ich mache die Gegenprobe. es Gegenstimmen? – Gibt es Enthaltungen? – Damit diese Beschlussempfehlungen einstimmig angenommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich würde gerne bei den folgenden Punkten nur noch den Tagesordnungspunkt und die Drucksachennummern aufrufen. Sie damit einverstanden? – Ich sehe Zustimmung. machen wir das so. Tagesordnungspunkt 34, Drucks. 21/4359. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die tionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten, die beiden fraktionslosen Abgeordneten, die Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist diese Beschlussempfehlung einstimmig angenommen. Tagesordnungspunkt 35, Drucks. 21/4367 zu Drucks. 21/3716. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Frakerreicht, tionen von CDU, SPD, AfD und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien Demokraten. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist abstim- diese Beschlussempfehlung angenommen. Das Tagesordnungspunkt 36, Drucks. 21/4368 zu Drucks. 90/DIE 21/4082. Wer entWer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete dieser Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen der AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer enthält sich? – Die Fraktion der Freien Demokraten und der fraktionslose RichAbgeordnete Herr. Damit ist diese Beschlussempfehlung Geangenommen. Tagesordnungspunkt 37, Drucks. 21/4372 zu Drucks. 21/3688. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD, AfD, Freien Demokraten und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gibt es Enthaltungen? – Damit ist diese Beschlussempfehlung angegenommen. diese BeTagesordnungspunkt 38, Drucks. 21/4373 zu Drucks. von 21/4083. DemoWer Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die FrakEnthal- tionen von CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen der AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer enthält sich? – Die Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete Petition Herr. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. fragen, Tagesordnungspunkt 39, Drucks. 21/4384 zu Drucks. FraktioFreien 21/4314. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Frakes tionen von CDU, SPD, AfD und die beiden fraktionslosen diese Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. SPD, Tagesordnungspunkt 40, Drucks. 21/4387 zu Drucks. 21/4259. scheint Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die FrakGibt sind tionen von CDU, SPD, AfD und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer enthält sich? – Die jetzt Freien Demokraten. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Sind Tagesordnungspunkt 41, Drucks. 21/4388 zu Drucks. Dann 21/4263. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD, AfD und die beiden fraktionsloFrak- sen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der Freien Demokraten. Wer enthält sich? – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist diese BeschlussNein. empfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 42, Drucks. 21/4393 zu Drucks. 21/4252. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der AfD, der fraktionslose Abgeordnete Herr und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer enthält sich? – Die Freien Demokraten. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 43, Drucks. 21/4394 zu Drucks. 21/4304. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Herr. Gibt es noch Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 49, Drucks. 21/4438 zu Drucks. 21/4352. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU und SPD sowie die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten. Gibt es Enthaltungen? – Die Fraktion der AfD. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 50, Drucks. 21/4444 zu Drucks. 21/3668. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Die Fraktion der Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete Herr. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 51, Drucks. 21/4445 zu Drucks. 21/3699. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion der Freien Demokraten. Wer enthält sich? – Die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Herr. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen. Tagesordnungspunkt 52, Drucks. 21/4450 zu Drucks. 21/3258. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Das scheint mir das gesamte Haus zu sein. Ich mache die Gegenprobe. Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Enthaltungen? – Damit ist diese Beschlussempfehlung einstimmig angenommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit sind wir am Ende des heutigen Plenartages angekommen. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Abend. Die Sitzung ist geschlossen. (Schluss: 18:26 Uhr) Anlage (zu Tagesordnungspunkt 13) Nach § 109 Absatz 2 GOHLT zu Punkt der Tagesordnung, Drucks. 21/4371 zu 21/4213 zu Drucks. 21/3158, zu Protokoll ne Stellungnahme