Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an den Abgeordneten Pascal Schleich geben. Bitte schön.

Seitens Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an Marcus den Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz ab geben. Herr Staatsminister Prof. Dr. Poseck, bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 70. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und hiermit die Beschlussfähigkeit fest. Die hinter mir befindlichen Persönlichkeiten für das werk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ sind Mal von Schülerinnen und Schülern der Hohen Handelsschule Hanau ausgewählt worden. Diese sind Elisabeth …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie nochmals kurz um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort und darf Ihnen das Ergebnis der Wahl übermitteln. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten, Zahl der ausgegebenen Stimmzettel, Zahl der abgegebenen Stimmzettel, Zahl der gültigen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe soeben die Niederschrift erhalten und darf Ihnen nun das Ergebnis mitteilen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten, Zahl der ausgegebenen Stimmzettel, Zahl der abgegebenen …

kommen Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern soeben das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten, Zahl der ausgegebenen Stimmzettel, Zahl der abgegebenen Stimmzettel, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind die beiden Großen Anfragen besprochen. Bevor ich jetzt in der Tagesordnung fortfahre und gleich Tagesordnungspunkt 3, der Wahl eines Vizepräsidenten Hessischen Landtages, komme, darf ich noch kurz gäste begrüßen. Ich begrüße ganz herzlich die …

Nein, jetzt müssten Sie bitte zum Schluss kommen.

Herr Richter, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Sippel zu?

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Für eine zweite Runde hat sich der Abgeordnete Richter der AfD-Fraktion noch einmal zu Wort gemeldet. Redezeit: drei Minuten.

geVielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Weiß von der SPD-Fraktion das Wort. Fordern im Marius Weiß (SPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis vor Kurzem waren oben auf der Tribüne viele junge Leute. einsei- Wenn ich mit Schülergruppen, die den Landtag besuchen, Ar- rede und ihnen erzähle, dass wir, als ich so …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Hering von der CDU-Fraktion das Wort.

Staates Für die Landesregierung spricht der Justizminister, Staatsfünf minister Heinz. Der Christian Heinz, Minister der Justiz und für den ReRechtsstaat: zwar HanFrau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin zubleiben. nächst den antragstellenden Fraktionen von CDU und SPD ausgesprochen dankbar, dass sie dieses Thema heute als der …

Die nächste Wortmeldung kommt von dem Fraktionsvorsitzenden der AfD, Herrn Lambrou. Bitte schön.

UnterVielen Dank, Herr Abgeordneter Wagner. – Als Nächste hat die Abgeordnete Hartdegen von der SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön. wohl um Tanja Hartdegen (SPD): Wir Werte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! in Der Ausgangspunkt unserer heutigen Debatte muss die eigenthistorische Wahrheit sein, die Schoah, die …

Vielen Dank. – Ich gebe noch einmal den Hinweis: Wenn Flyer, Plakate, Bücher, Zeitschriften oder was auch immer vorgezeigt werden – das liegt übrigens noch hier vorne –, bitte ich darum, dass das vorher kurz beim Präsidium angemeldet und vorgezeigt wird. Das war bisher das Verfahren, und ich bitte, dass wir das beibehalten. Als Nächstem …

Es muss sofort sein. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich glaube, wir müssen am Ende widersprechen, und wir müssen den Antisemitismus in unserer Welt, in unserem Land wirksam zurückdrängen. Das ist unsere Aufgabe, und das ist die Aufgabe aller. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt CDU)

Herr Dr. Naas, bitte beenden Sie das Sprechen. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich bin auch gleich am Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schmitz. – Als hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Stefan Naas, das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem Angriff der mas auf Israel am 7. Oktober 2023 steigt die antisemitische Gewalt weltweit, in …