Astrid Wallmann
Vielen Dank. – Nun darf ich noch einmal das Wort an Abgeordneten Yanki Pürsün von den Freien Demokraten geben. Sie haben noch eine Restzeit von zwei Minuten. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Das ist ja üppig, vielen Dank, Frau Präsidentin. – Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich müsste man nicht so wirklich darauf eingehen, aber Sie hatten auch angesprochen, Frau Dr. Sommer. Ich habe mir die ganze Zeit die Frage gestellt, was Frau Dr. Sommer jetzt eigentlich in dieser Debatte sagen wird. Wir alle können uns daran erinnern, wie engagiert Sie sich in den letzten fünf Jahren bei diesem Thema geäußert haben. decken. Das, was Sie heute gesagt haben, hätte man eigentlich auch gesetz- in die letzten fünf Jahren packen können. Aber Sie sind nicht jetzt nun einmal an der Regierung. Und es gibt in diesem Wenn Landtag – das muss ich echt sagen – keine größere Diskredie panz zwischen dem, was Sie in der Oppositionszeit gesagt Belashaben, und dem, was Sie jetzt machen. eben vielmehr (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Volker Richter (AfD)) Das ist sehr enttäuschend; denn eigentlich haben Sie die Antworten selbst gegeben. Es reicht nicht, irgendetwas zu sagen, sondern es muss sich etwas verändern. Das tut es Veraber nicht, wenn man Sie an dem misst, was Sie sagen. Arbeit. Sie haben die Krisendienste angesprochen, und dass Sie dafür jetzt erstmalig Haushaltsmittel bereitgestellt haben. EntIch habe noch so ganz dunkel in Erinnerung, liebe Kollegen von den GRÜNEN, Kathrin Anders, Marcus Bocklet, dass wir das im Ausschuss oder in den kursorischen Lesunbessere gen einmal besprochen und gefragt haben, was denn damit erreicht wird. Darauf gab es bislang aber noch gar keine richtige Antwort. Verrichtig (Zuruf Kathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜwir NEN)) Euro. – Genau, das ist die Situation. – Dann habe ich nach einer Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage aufei- gezählt: Wir haben jetzt 27 Landkreise, in dreien gibt es auf Angebote. Was wird diese 1 Million Euro, oder wie viel es dafür war, eigentlich bringen, und wann haben wir eine Versorgung in 27 Landkreisen? – Die Antwort darauf bleibt uns die SPD, vor allem Frau Dr. Sommer, weiterhin schuldig. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE dieselbe GRÜNEN) jeDann schauen wir in den Antrag der Regierungskoalition. Dort steht nur drin: Wir sind ja gar nicht dafür verantwortBelich. – Schauen Sie sich die Anträge der anderen Fraktiotägliche nen an. Da steht ganz klar drin: Wir fordern die Bundesgeden sundheitsministerin auf, die 4,5 % zurückzunehmen. – Das helfen wäre eine klare Ansage, und das hätte ich eigentlich von Ihnen erwartet, Frau Dr. Sommer. Dingen (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
