Astrid Wallmann
Bitte hören Sie mir noch einmal kurz zu. – Herr Dr. Grobe, 90/DIE es geht um Angriffe auf die eigene Person. Zu- (Dr. Frank Grobe (AfD): Gut!) Es geht nicht um inhaltliche Punkte. Es geht um Angriffe zur auf die eigene Person. (Dr. Frank Grobe (AfD): Okay!) – Sie hatten keinen Wortbeitrag, deswegen müssten Sie noch einmal erläutern – – Beziehungsweise, bitte kommen Sie noch einmal zu mir, bevor Sie das Wort bekommen. der es (Präsidentin Astrid Wallmann spricht kurz mit Dr. mir Frank Grobe (AfD).) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Abstimmung. Ich lasse nun über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD mit dem Titel „75 Jahre Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen – 75 Jahre Einsatz für unsere Demokratie“, Drucks. 21/4417, abstimmen. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. Ich frage noch, ob es Enthaltungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag angenommen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 27, den Setzpunkt der Fraktion der SPD, auf: Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Konsequenzen aus der historischen Sprachdeprivation gehörloser und hörgeschädigter Menschen in Hessen – Förderung, Anerkennung und Sicherung barrierefreier Sprachzugänge – Drucks. 21/4419 – (In der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt wird der Beifall der Abgeordneten sowohl hörbar als auch teilweise in Gebärdensprache bekundet.) Ich habe es vorhin schon erwähnt und darf an dieser Stelle im Namen des gesamten Hauses eine Besuchergruppe, eine Gruppe gehörloser und hörgeschädigter Menschen, begrüßen. Wir freuen uns sehr, dass Sie Interesse an unserer Debatte haben, und heißen Sie ganz herzlich in unserem Haus willkommen. (Allgemeiner Beifall) Wir werden diesen Tagesordnungspunkt vereinbarungsgemäß in Gebärdensprache übersetzen – einmal direkt hier am Rednerpult, aber auch im Livestream. Ich möchte an dieser Stelle auch den beteiligten Gebärdensprachdolmetscherinnen und -dolmetschern ganz herzlich für ihre wertvolle Unterstützung in dieser Debatte danken. (Allgemeiner Beifall) Ich darf nun der ersten Rednerin, der Abgeordneten KunzStrueder von der SPD-Fraktion, das Wort erteilen. Die Redezeit beträgt zehn Minuten. Bitte schön.
