Reden (2685)
20.05.2026
Nein, Herr Abgeordneter Rohde, jetzt ist einmal kurz Ruhe. Herr Dr. Grobe, ich beobachte das jetzt schon eine ganze Weile und habe mir das auch mit viel Geduld angeschaut. Ich bitte jetzt wirklich, dass diese permanenten Zwischenrufe, die auch mit einer gewissen Gestik und Mimik erfolgen, unterbleiben. Das Wort hat übrigens Ihr Redner. …
20.05.2026
Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort an den Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz geben. Herr Staatsminister Prof. Poseck, bitte schön. ich
20.05.2026
Herr Abgeordneter Weiß, ich würde Sie bitten, zum zu kommen. einen Marius Weiß (SPD): Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. – Liebe Koldoch leginnen und Kollegen, ich möchte Sie gerne zur ZustimGlo- mung zu unserem Antrag aufrufen. Lassen Sie uns ein gemeinsames Signal für eine wehrhafte Demokratie in Hessen setzen. – Herzlichen Dank …
20.05.2026
Herr Abgeordneter Weiß, kommen Sie bitte zum Schluss.
20.05.2026
Herr Kollege Weiß, kommen Sie bitte zum Schluss.
20.05.2026
Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Weiß SPD-Fraktion das Wort.
20.05.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. – Als Nächste hat die Abgeordnete Vanessa Gronemann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
20.05.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bellino. – Ich darf an ser Stelle auch den Präsidenten des Landesamtes für fassungsschutz, Herrn Neumann, auf der Besuchertribüne begrüßen. (Allgemeiner Beifall) Als Nächstem darf ich dem Redner der Freien Demokraten, Herrn Abgeordneten Promny, das Wort erteilen. schön. Moritz Promny (Freie Demokraten): …
20.05.2026
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 68. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den …
19.05.2026
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen nun weiteren Wortmeldungen vor. Vereinbarungsgemäß würden wir den Gesetzentwurf, Drucks. 21/4422, an den zuständigen Innenausschuss weisen. – Da sehe ich Zustimmung. Dann verfahren wir Ich darf Sie vor dem Ende der Plenarsitzung noch hinweisen, dass heute eine Sondersitzung des …
19.05.2026
Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.
19.05.2026
Vielen Dank. – Als Nächster hat der fraktionslose ordnete Herr das Wort. Redezeit: zwei Minuten.
19.05.2026
Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Cirsten Kunz-Strueder von der SPD-Fraktion das Wort.
19.05.2026
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Ich darf nun als erstem Redner der Fraktionen dem Abgeordneten Pascal Schleich für die AfD-Fraktion das Wort geben.
19.05.2026
Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Nachfragen vor. Die Fragestunde ist damit abgehalten. (Die Frage 303 soll auf Wunsch des Fragestellers in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) Bevor wir zu den weiteren Tagesordnungspunkten kommen, darf ich Ihnen noch mitteilen, dass ein Dringlicher Antrag der Fraktion der Freien …
19.05.2026
Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, bitte schön. Manuela Strube, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales: Darauf können wir heute keine Antwort geben. (Dr. Frank Grobe (AfD): Die hätten wir aber gerne!)
19.05.2026
Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an Herrn Abgeordneten Schleich von der AfD geben. Bitte schön.
19.05.2026
Vielen Dank. – Ich darf das Wort an die Staatssekretärin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales geben. Frau Staatssekretärin Strube, bitte schön. Manuela Strube, Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Schleich! Aus Sicht der …
19.05.2026
Vielen Dank. Ich rufe nun die letzte Frage in der Fragestunde, Frage 302, auf und darf das Wort an den Abgeordneten Pascal Schleich geben. Bitte schön.
19.05.2026
Vielen Dank. – Herr Staatsminister Gremmels, bitte schön.
