Jan Koltze

Lieber Kollege Jäger, es ist doch klar, wir sind an der Stelle, was die Zielsetzung angeht, nicht weit auseinander. Ob wir uns jetzt schon über Finanzen streiten sollen, hielt ich für falsch. Ich bin persönlich sehr sozusagen angefasst, weil ich diesen Westfield-Fall sozusagen gemeinsam mit der Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Situation der letzten Monate, das muss man zugeben, in der das Jobcenter aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes seine Instrumente zur Integration von Langzeitarbeitslosen in Arbeit nur eingeschränkt und unregelmäßig einsetzen konnte, war in der Tat sehr unbefriedigend. Allerdings, das …

Tja, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! Manche Anträge verwundern und verwundern gleichzeitig auch nicht. Und Sie haben's ja eben auch schon wieder bewiesen, Herr Nockemann, mit Ihrer Behauptung, der Senat ignoriert das Problem. Ich hab für... Verwunderlich ist der Antrag, wie ihn die AfD-Fraktion eingebracht hat, …

Ja. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg:innen der Linken, lieber Kay Jäger, eins ist klar, wir sind uns im Ziel, glaube ich, einig. Wer in Hamburg arbeitet, ob auf der Baustelle, als Paketbote oder auch als jemand, der sozusagen besonders vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen ist, der muss sich auf uneingeschränkte Geltung …

Ja, liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Also eins einmal zur Klarstellung: Wir sind ziemlich weit vorne weg. Wir haben eine Bundesgesetzgebung. Wir haben eine Bundesgesetzgebung, die gerade erst beschlossen wurde. Und wir sind jetzt als Bundesland – dafür ist die Öffnung ja da im Gesetz – dabei, eine Strategie zu entwickeln. Und …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Lieber Kollege Erkalp! Ja, täglich grüßt das Murmeltier. Der Sonntag ist irgendwie auf Ihrer Angriffsliste, ne? Das kann man ja nicht anders sagen. Das ist... Nein, niemals, schon klar. Also... Hamburgs Bäckereien dürfen sonntags öffnen. Wir dürfen unsere frischen Brötchen kaufen, …

Ja, heute ist irgendwie der Tag der Murmeltiere, oder? Also von der einen Seite wie von der anderen. Ja, heute ist das nicht ich. Nicht ich? Ich erkläre Ihnen das auch gleich. Also das Thema Sonntagsarbeit ist ja sozusagen steter Quell von Freude. Und diesmal versucht das Murmeltier sozusagen den Sonntagskäse anzuknabbern. Das ist …

Ich fange mal mit Ihnen an, Herr Stoch. Das ist das Problem bei dem Antrag, dass da nichts Neues drinsteht. Das wird alles eigentlich schon mal vorangeschoben. Sie wissen auch ganz genau, dass wir mit dem Koalitionsvertrag da weiter zu stehen. Und die Ansage, die Sie jetzt zitiert haben, des ersten Bürgermeisters, ist ja auch klar …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! Lieber Herr Thering, das ist ja schon ein bisschen komisch, nicht? Ihre Formulierung, "Schaden von der Stadt abzuwenden", da sag ich einmal ganz klar: Der größte Schaden ist, wenn wir die demokratischen Rechte unserer Bürger an dieser Stelle nicht ernst nehmen! Und das ist das, was Sie …

Sie noch überraschen kann vielleicht. Da wollen wir mal schauen, ob das passt. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, eins darf ich Sie beruhigen, Herr Jäger, Kollege Jäger, sage ich mal an der Stelle. Wir haben starke Gewerkschaften in dieser Stadt. Die haben auch in den letzten Jahren eine ganze Menge gute Änderungen auf …