Jan Koltze

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! Lieber Herr Thering, das ist ja schon ein bisschen komisch, nicht? Ihre Formulierung, "Schaden von der Stadt abzuwenden", da sag ich einmal ganz klar: Der größte Schaden ist, wenn wir die demokratischen Rechte unserer Bürger an dieser Stelle nicht ernst nehmen! Und das ist das, was Sie hier herausfordern. Es ist kein Geheimnis, dass ich gegen die Entscheidung bei dieser... also gegen diese Veränderung, die Verschärfung des Klimaschutzgesetzes war. Muss man nicht lange hinter dem Berg halten; als Industriegewerkschafter in verschiedenen Rollen – alles klar. Nur: Wir haben die Entscheidung, wir haben die Argumente ausgetauscht, wir haben uns sozusagen an der Stelle vernünftig unterhalten, und der Bürger hat eine Entscheidung gefällt. - <i>Die Bürgerin auch! </i>- Und die Bürgerin! Entschuldigung. Ja, sehr gut! Ich habe immer jemanden, der aufpasst auf mich. Das ist gut. Und wenn ich das einmal sagen darf: Wir haben vor allen Dingen natürlich jetzt die Herausforderung anzunehmen und nicht sozusagen gleich nach dem Ausweg zu suchen. Sondern wir müssen jetzt gucken, wie es geht. Und das Gesetz lässt ein paar Möglichkeiten offen, wo die CDU sich beteiligen darf, auf Bundesebene mit dafür zu sorgen, dass wir günstige Energieversorgung haben und dass wir eine gute Wasserstoffversorgung haben an der Stelle. Und wenn Sie das Thema Aurubis in den Mund nehmen und sozusagen große Industrieunternehmen, da sage ich Ihnen auch ganz klar: Es gibt in demselben Interview, was Sie hier wahrscheinlich im Kopf haben, auch den Hinweis der Aurubis AG zu einem Bekenntnis an diesem Standort zu bleiben. <i>Aber nur, wenn es vernünftig ist!</i> Und die Entscheidungen, die getroffen worden sind, in andere Länder zu gehen, die haben ganz andere Hintergründe als die, die Sie hier ins Feld führen. Hat was mit Märkten zu tun, hat auch was mit Preisen bei der Energieversorgung zu tun, hat aber im Wesentlichen etwas mit Märkten zu tun, die man an dieser Stelle sozusagen beachten will. Also, wir nehmen die Herausforderung an. Wir wollen versuchen, dass das sozial... also nicht versuchen, sondern wir sorgen dafür, dass das sozialverträglich wird. Das wird vielleicht an der einen oder anderen Stelle auch Mittel kosten. Und wir wollen, dass die Industriearbeitsplätze hier erhalten bleiben. Und für all dieses nehmen wir diese Herausforderung an. Und wir werden da verantwortlich handeln. Und dann werden wir auch gemeinsam können wir dann gucken, wie weit wir kommen und was der Einzelne jeweils noch tun muss, um an der Stelle das auch umzusetzen. Also: Mit uns kann man sozialverträglich und unter Beibehaltung der Arbeitsplätze rechnen!