Jan Koltze

Ja, heute ist irgendwie der Tag der Murmeltiere, oder? Also von der einen Seite wie von der anderen. Ja, heute ist das nicht ich. Nicht ich? Ich erkläre Ihnen das auch gleich. Also das Thema Sonntagsarbeit ist ja sozusagen steter Quell von Freude. Und diesmal versucht das Murmeltier sozusagen den Sonntagskäse anzuknabbern. Das ist eigentlich dasselbe vom Gleichen. Vom Grundsatz. Jobmessen sind natürlich ein bewährtes Instrument zur Gewinnung von Fachkräften. Ich glaube, da sind wir uns alle einig. Deshalb finden solche Veranstaltungen in Hamburg auch relativ häufig statt. Und zwar anders als in Ihrem Antrag suggeriert, zumeist und mit großem Erfolg an den Werktagen. Ganz normal. Die Position, solche Veranstaltungen könnten nur an Sonntagen erfolgreich durchgeführt werden, ist also fragwürdig und entspricht wohl eher der Einzelmeinung des in Ihrem Antrag genannten privaten Veranstalters. Das müssen Sie mal überlegen, von wem Sie sich da sozusagen vorspannen lassen. Ebenfalls entgegen Ihrer Darstellung erfolgt die angeblich so skandalöse Kontrolle durch die Arbeitsschutzaufsicht nicht plötzlich, sondern nachdem dem Veranstalter durch die Behörde lange im Voraus die Problematik mitgeteilt und eine etwaige Kontrolle angekündigt wurde. Das freut nicht jeden, wenn solche Kontrollen angekündigt werden, aber das ist ein anderes Thema. Doch fernab jetzt von diesem Darstellung eine gewerberechtliche Festsetzung der Jobmesse.als Ausstellung wäre nach der bekannten Rechtsprechung, und da widerspreche ich Ihnen dann, des Verwaltungsgerichts gar nicht zulässig. Und was wir auch nicht machen werden, ist extra für diesen Spezialfall eine weitere Ausnahme vom Sonntagsschutz zuzulassen. Aus guten Gründen werden wir die Ausnahmen vom arbeitsrechtlichen Sonntagsschutz weiterhin so eng wie möglich begrenzen und nur dort zulassen, wo dies sachlich wirklich nötig und angemessen ist. Kurzum, eine Sonntagsöffnung ist für die erfolgreiche Durchführung von Jobmessen nicht nötig. Die Gewinnung von Fachkräften hängt ganz gewiss nicht von dieser Entscheidung ab. Schönen Dank.