Jan Koltze
Ich fange mal mit Ihnen an, Herr Stoch. Das ist das Problem bei dem Antrag, dass da nichts Neues drinsteht. Das wird alles eigentlich schon mal vorangeschoben. Sie wissen auch ganz genau, dass wir mit dem Koalitionsvertrag da weiter zu stehen. Und die Ansage, die Sie jetzt zitiert haben, des ersten Bürgermeisters, ist ja auch klar gewesen. Wir haben eine ganze Zeit lang daran gearbeitet, dass die Wirtschaft mit an Bord geht. Die Kooperation mit den Gewerkschaften, die steht nämlich. Und wir haben auch ein Fachkräftenetzwerk. Wir haben das Thema gute Arbeit immer wieder versucht zu platzieren. Nur wir können natürlich nicht dafür sorgen, dass sozusagen die Kammern, also wir haben da keine Zwangsmöglichkeit. Das muss man einfach sehen. Aber hören Sie doch zu, der Bürgermeister hat ja was auf dem Arbeitnehmerempfang gesagt. Er hat gesagt, er macht das dann auch ohne die Kammern an der Stelle. Also von daher sind die schon viel weiter, als Sie hier sozusagen in den Raum stellen. Das möchte ich wirklich einmal an dieser Stelle feststellen. Das Thema nationaler Aktionsplan ist auch klar, fordern wir auch. Brauchen wir gar nicht lange drüber reden. Aber der Punkt ist, Hamburg ist sozusagen noch nicht national weit. Wir tun es zwar manchmal ganz klein, aber wir geben auch eine Richtung vor. Das haben wir ja im Übrigen auch bei dem Thema Mindestlohn gemacht. Da ist ja hier das meistgute auch aus Hamburg gekommen. Nur, dass wir das einmal an dieser Stelle auch noch einmal erwähnen. Und von daher, glaube ich, brauchen wir uns da nicht belehren lassen.dass wir sozusagen aus Hamburg irgendwie was Gutes senden wollen oder nicht. Das kriegen wir schon ganz gut alleine hin, lieber Herr Stoh. Da möchte ich noch einmal was, also ich sage mal was zu Herrn Schulz. Also das war jetzt wirklich deutlich erkennbar, dass Sie von dem, was sozusagen die Arbeitswelt angeht, nicht ganz so viel verstehen. Denn ich sage mal, dass das Thema, wenn es Mitarbeitende gibt, die mehr als den Tariflohn verdienen, dass das aber da ansetzt, dass das Ganze nur funktioniert, weil von unten alles hochgeschoben wird. Wir haben ganz viele Betriebe, die AT-Bedingungen haben und, und, und. Das muss man offensichtlich hier noch einmal erklären. Also, dass vieles davon abhängt, wo der Tariflohn den Standard setzt. Das ist der eine Punkt. Und dann der andere Punkt. Arbeitsplätze werden natürlich an vielen Stellen geschaffen und der Mehrwert wird letztendlich auch darüber erzeugt, dass auch in großen Betrieben das mit guten Tarifverträgen nachfrageindirekt erzeugt wird. Also soviel zu dem Zusammenhang.
