Elke Zimmer

Herr Präsident, liebe Frau Kollegin Rolland! Ich muss zugeben: Ich musste auf der Landkarte nachschauen, wo Gottenheim liegt. Das ist kein Ort, in dem ich schon so häufig gewesen bin, dass ich mich daran hätte erinnern können. Lassen Sie mich kurz in die Vergangenheit zurückschauen: Sie begleiten das Thema seit über einem Jahrzehnt. Es gab schon im Jahre – – Seit drei Jahrzehnten. Ich habe einen Antrag von Ihnen aus dem Jahr 2013 gefunden. Das war damals eine andere Zeit. Die Erwartungen, die wir damals hatten, waren groß. Und ich muss Ihnen sagen – da sind wir, glaube ich, einer Meinung –: Die Erwartungen sind bisher leider – auch zu unserem Leidwesen – nicht in Gänze erfüllt worden. Als wir damals losgelegt haben – darauf bezog sich im Jahr 2013 auch Ihr Antrag –, gab es noch andere Ausgangsbedingungen. Die Regionalisierungsmittel waren knapp, Landesmittel mussten eingesetzt werden. Wir wussten gar nicht, wie es mit dem Bundes-GVFG weitergeht. Es drohte, dass Züge abbestellt werden müssen; irgendwie war die finanzielle Ausstattung sehr unklar. Das hat damals dazu geführt, dass wir Angebot und Infrastruktur sehr, sehr effizient – leider zu effizient – und zu knapp geplant haben. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Das muss man jetzt einfach in der Retrospektive sagen. Mit der Inbetriebnahme im Jahr 2019 wurde dieses – – Eigentlich ist es ein super Fahrplankonzept, wo man an den Streckenkreuzen hin und her umsteigen kann; das ist von der Idee her wirklich das Richtige, ein wirklich attraktiver ÖPNV. Aber wir haben es nicht geschafft, diesen sehr knapp kalkulierten Fahrplan tatsächlich zu fahren. Wir mussten schnell Stabilisierungsmaßnahmen einleiten. Hinzu kam, dass wir Fahrzeuglieferungen nicht rechtzeitig bekommen haben und dass der Infrastrukturausbau zu langsam voranging. Es kamen von außen einfach Dinge hinzu, die es noch zusätzlich erschwert haben. Aber wir, das Verkehrsministerium, waren immer eng und unbürokratisch dabei, Lösungen zu finden, wie wir wenigstens Verbesserungen erreichen können. Mit der Zukunftskommission, die wir jetzt unter Leitung von Herrn Ministerialdirektor Berthold Frieß eingesetzt haben, wird gemeinsam mit den Partnern vor Ort genau diese Arbeit weitergeführt; und dieses 8-Punkte-Sofortprogramm ist jetzt entstanden. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Zur Wahrheit gehört auch: Selbst mit diesem 8-Punkte-Sofortprogramm wird die Breisgau-S-Bahn nicht über Nacht pünktlich sein; so ehrlich müssen wir an dieser Stelle sein. Dazu brauchte es den Infrastrukturausbau. Dieser wird aber noch auf sich warten lassen, bis wir die stabile Zweigleisigkeit haben. An ihr krankt es ja momentan. Aber mit akribischer Detailarbeit – so, wie wir das auch in den letzten Jahren schon gemacht haben – versuchen wir, herauszuholen, was möglich ist, suchen wir nach Lösungen, um den Betrieb wenigstens stabiler zu machen. In diesem 8-Punkte-Sofortprogramm sind jetzt unterschiedliche Maßnahmen vereinbart worden, beispielsweise eine Taxibeförderung für Menschen, die den Anschluss verpasst haben, weil die Anschlusssicherung nicht funktioniert hat. Wir haben eine höhere Datentransparenz, und eine Maßnahme ist eben die Anschlusssicherung in Gottenheim, die Sie angesprochen haben. Die Wartezeitregelung ist im Moment: Der Zug wartet drei Minuten und 59 Sekunden. Wenn innerhalb dieser Zeit der Anschlusszug der Kopplung in Gottenheim nicht da ist, fährt der wartende Zug weiter. Längere Wartezeiten wären zwar vielleicht für die Menschen, die genau diese Kopplung brauchen, schön. Aber sie würden das ganze System noch instabiler machen, und dann würden wir noch deutlich mehr Verspätungen ins ganze System hineinschleppen. Im Moment können wir fast 92 % der Anschlüsse sicherstellen. Aber knapp 10 % sind eben noch immer knapp 10 % zu viel. Das heißt, eine Schülerin oder ein Schüler, die oder der zwei Wochen fährt, wird in diesen 14 Tagen ein Mal den Anschluss nicht haben. Und da man blöderweise 30 bis 60 Minuten auf den nächsten Anschluss warten muss, ist das auch wirklich unangenehm. Das ist eben kein Zehnminutentakt. Ich habe schon gesagt: Die endgültige Lösung werden wir erst bekommen, wenn die Infrastruktur ausgebaut ist. Dennoch sind wir an dem Thema dran. Auch hier kann uns die Zukunftskommission helfen. Jetzt ist u. a. auch ein externer Gutachter beauftragt worden, der sich das Problem noch mal anschaut. Denn letzten Endes geht es darum, noch mal jede Sekunde herauszuholen, die wir vielleicht irgendwo einsparen können, um zusätzliche Stabilität ins System zu bringen. Ein Zwischenbericht wird in den nächsten Wochen vorgelegt. Und wir hoffen, dass es noch den einen oder anderen Puffer gibt, an dem wir noch ein paar Sekunden herausholen können, um Stabilität ins System zu bringen und die Anschlusssicherheit von den knapp 92 % vielleicht wenigstens auf 95 oder 96 % zu erhöhen.