Elke Zimmer

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Baron, wir haben ja auch am Rande des Plenums ab und an schon über die Probleme der Westfrankenbahn geredet. (Abg. Anton Baron AfD: Da hat sich nichts geän- dert!) Bisher war immer meine Erklärung: Corona ist das Problem. Tatsächlich ist der Krankenstand nach wie vor das Problem, allerdings nicht der Krankenstand wegen Corona, sondern – also manchmal steckt der Teufel drin – es gibt jetzt einfach weitere Infektionskrankheiten, es gibt Rehamaßnahmen, es gab Todesfälle. Manchmal ist es wie verhext, dass dann ein Problem quasi gelöst schien und wir jetzt das nächste Personalproblem vor uns herschieben. Der Krankenstand ist nach wie vor hoch. Deswegen kann das Betriebsprogramm nicht wie vereinbart gefahren werden. Dieses Thema haben wir, das Verkehrsministerium, dann auf Leitungsebene der DB-Tochter Westfrankenbahn auch tatsächlich eskalieren lassen, damit noch einmal ein wirklich greifbares Ersatzkonzept erarbeitet wird. Einige Fahrten werden ja mittlerweile mit Bussen durchgeführt. Der Großteil der Züge fährt, aber leider auch nicht mit einem Pünktlichkeitswert, wie wir uns das vorstellen. Herr Baron, Sie nutzen die Strecke regelmäßig, und ich denke, Sie können ein Lied davon singen. Das Unternehmen baut sukzessive Personal auf, um diese Krankenstandsprobleme in den Griff zu bekommen. Aber die Maßnahmen, um Personal zu generieren, sind schwierig und gestalten sich auch hier schwierig. Das Unternehmen greift auch jetzt auf den Personalpool des Landes zu, den wir eingerichtet haben, um genau diese mittelfristigen Personalprobleme in den Griff zu bekommen. Das Notkonzept, das im Moment läuft, läuft bis zum Ende der Sommerferien. Wir hoffen, dass wir mit dem Ende der Sommerferien dort wieder ein verlässliches Konzept haben und dass wir dann wieder den normalen Betrieb fahren. Das Unternehmen weiß, dass es unter verstärkter Beobachtung steht – nicht nur von uns, sondern auch von den Landkreisen. Wir hoffen, dass das Unternehmen jetzt tatsächlich zu einer Höchstleistung aufruft, um diese Personalprobleme in den Griff zu bekommen. Ich hatte schon gesagt: Manchmal hat man das Gefühl, es steckt der Wurm drin. Man muss jetzt an dieser Stelle auch noch sagen: Wir haben zusätzlich noch Infrastrukturprobleme, wir haben Probleme bei Weichen, bei Signalen, bei Bahnübergängen, die auch noch dazukommen. Dann entgleiste eine Baumaschine, was auch noch tagelang zu riesigen Problemen geführt hat. Daher: Es ist gerade echt der Teufel drin an dieser Stelle. Sie hatten dann noch gefragt, wie es bei Verspätungen ist. Aber es ist wie immer: Es greift das übliche Regelwerk. Züge können manchmal ein paar Minuten aufeinander warten. Aber wenn ein Warten von Zügen dazu führt, dass sich Verspätungen noch ins weitere System übertragen, dann können Anschlüsse nicht gesichert werden. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist ja immer so!) (Staatssekretärin Elke Zimmer) Es gilt dazu das DB-Netz-Regelwerk „Wartezeitregelung“. Das ist leider wie immer, so unbefriedigend das für Fahrgäste an dieser Stelle auch ist. Es tut mir leid, dass ich nur diese Option aufmachen kann: nach dem Ende der Sommerferien. Es ist unsere Hoffnung, dass bis dahin die Personalgewinnungsmaßnahmen greifen. (Abg. Anton Baron AfD: Längere Umsteigezeiten, vier Minuten!)