Elke Zimmer

Ich versuche, die Fragen der Reihe nach zu beantworten. Herzlichen Dank, Herr Präsident. Es war die Frage, ob weiterhin der Teilbetrieb, so sage ich einmal, vielleicht noch einige Jahre weiterläuft. Daran wird es keine Änderungen geben. Wir streben dort keine Änderungen an, sondern der Status quo bleibt dort erst einmal erhalten. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Vielen Dank!) Zur Frage, ob das Projekt gestorben ist, wenn es nach wie vor keine Bewegung im Gemeinderat Bad Rappenau gibt und das Bürgerbegehren dann vielleicht auch scheitert: Wir haben keine Ablauffrist für unser Reaktivierungsprogramm, sondern wenn es dann in drei, vier, fünf Jahren eine Änderung in der Gemeinde gibt, wird es einfach dort aufgenommen. Dann haben wir halt ein wenig Zeitverlust – schade drum! –, aber wir würden es einfach mit aufnehmen. (Abg. Jan-Peter Röderer SPD: Aber zunächst!) Daher ist das kein Hinderungsgrund. Zur Frage: Wie geht das, was wir in Heidelberg machen, und das, was wir hier machen, zusammen? Ich kann an dieser Stelle für das Verkehrsministerium sagen: Wir setzen uns über gemeinderätliche Entscheidungen nicht hinweg. Alle anderen Fragen sind in einem anderen Zusammenhang zu klären. Die beiden Tatbestände haben aber nichts miteinander zu tun, sondern wir respektieren in diesem Fall die Entscheidungen. Wir sprechen aber vor Ort und versuchen natürlich, mit unserem Fachwissen und unserer Expertise Entscheidungsgrundlagen zu bieten. In diesem Fall ging es beispielsweise darum: Was passiert? Wird es eine Verschlechterung auf anderen Strecken geben? Wird es zu lange Schließungen an irgendwelchen Haltepunkten geben? Wird der Schulstandort abgehängt? Aber diese Fragen konnten alle fachlich entkräftet werden, sodass die Fakten jetzt eigentlich auf dem Tisch liegen und wir beobachten, was vor Ort passiert. Wir hoffen, dass die Fakten zur Kenntnis genommen werden und dann eine faktenbasierte Entscheidung getroffen wird. Querungsfreie Kreuzungen: Herr Schütte, jetzt muss ich leider passen, was das konkrete Förderprogramm betrifft. Ich kann Ihnen nur sagen: Die Förderprogramme für die Reaktivierung sind mit Bundes- und Landesmitteln im Moment ausgesprochen attraktiv. Hierbei können Fördersätze der zuwendungsfähigen Kosten von 90 % erreicht werden, und auch beim Rest kommt noch einmal eine Landesförderung dazu. eriode – 44. Sitzung – Donnerstag, 21. Juli 2022 Daher: Das Finanzielle ist eigentlich bei diesem Thema gerade überhaupt keine Frage. (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: Wir machen es ein- fach direkt!) – Wir machen es direkt, genau.