Alfred Bamberger

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für Ihren Bericht. Es ist richtig, die AfD hat keine Lösung in diesem Fall; wir sind aber auch nicht in der Regierung. (Lachen der Abg. Petra Krebs GRÜNE) Ich frage Sie jetzt zu einem Fall in Pforzheim: In der Adolf-Richter-Straße 7 – das ist eine Flüchtlingsunterkunft – hat der Pforzheimer Gemeinderat …

Habe die Ehre, Herr Präsident! Grüß Gott, meine Damen und Herren! Die Zielsetzung der Drucksache 17/2526 zeigt, was die Mitgliedschaft in der EU bedeutet: Souveränitätsverlust nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Landesebene. Die Landesregierung wird dazu gezwungen, die Datenschutzrichtlinien bezüglich personenbezogener Daten zu …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stächele! Ich muss leider ein bisschen Wasser in den Wein gießen, auch dahin gehend, was Macron betrifft. Vielleicht haben Sie es ja gelesen: Macron steigt aus dem Stromverbund aus, und Rüstungsprojekte mit Deutschland werden nicht weiterverfolgt. So viel dazu. Das andere ist natürlich, …

Sehr geehrter Herr Präsident, Grüß Gott, meine Damen und Herren! Die Konferenz zur Zukunft Europas, von der wir im Bericht der Landesregierung lesen, kommt zu Ergebnissen, die man genauso in den Regierungsprogrammen in Brüssel, Berlin und Stuttgart schon vorher nachlesen konnte: Die Nationalstaaten sollen endgültig weg. Brüssel soll als …

Werte Kollegen! Auch in diesem Beitrag habe ich die elektronische Patientenakte vermisst, die, wie gesagt, von der Bundesregierung eben schon auf den Weg gebracht wurde. Sie würde viele Probleme lösen. Ich gebe zu: Wenn man die Vorlage der Bundesregierung nicht gelesen hat, hat man schwere Bedenken wegen des Datenschutzes. Soweit ich es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Grüß Gott, werte Kollegen! Vielen Dank für diese Initiative, die den Blick auf ein wichtiges Problem lenkt: die Krankenhausinformationssysteme in den Kliniken unseres Landes. Es ist deutlich geworden – das haben meine Vorredner schon bestätigt –, dass die Vielzahl von Systemen die Arbeit verkompliziert, um …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD möchte echten Kriegsflüchtlingen helfen – mit Aufnahme und Schutz. Dazu gehören natürlich insbesondere ukrainische Flüchtlinge. Ein Studium in Deutschland würde zu einer dauerhaften Integration führen, die übrigens – zumindest im Moment – von der Mehrheit der sich auf …

Wir dürfen den Anspruch der Objektivität nicht aufgeben. Diese Museen müssen wissenschaftliche Museen bleiben. Die Grenze zur Kunst darf nicht einer moralischen Indoktrinierung zuliebe willkürlich verschoben werden. Baden-Württemberg rühmt sich, auch in der Provenienzforschung Vorreiter zu sein. Es geht der Landesregierung und den linken …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sie kommen in einen abgedunkelten Raum hinein, Sie hören dort das Rauschen des Meeres, Sie sehen den Strand und die Wellen des Mittelmeers als Projektion an der Wand – und Sie werden aufgefordert, sich vorzustellen, wie viele Menschen auf der Flucht im Mittelmeer den Tod gefunden …

Ein Vergleich mit angelsächsischen Universitäten verbietet sich a priori, da diese privat finanziert sind und exorbitant hohe Studiengebühren verlangen. Es ist in deren Interesse, ihre Lehranstalten in ein entsprechendes öffentliches Licht zu rücken. Und sie werden alles unternehmen, gut betuchte Studenten zu gewinnen. Insofern darf man …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ein Vergleich mit angelsächsischen Universitäten – – (Unruhe)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mit der Aufnahme eines Studiums beginnt ein neuer Lebensabschnitt, der sich in der Gruppe der Studenten an einer Hochschule abspielt. Es entwickelt sich ein Gemeinschaftsgefühl sowie eine Verbundenheit zur Lehranstalt. Alumni tragen dazu bei, diese Gemeinschaft nach Abschluss …