Michael Joukov

Herr Staatssekretär, ich danke Ihnen für die Antworten, insbesondere für die sachliche Art, in der Sie diese vorgebracht haben. Denn wie Sie sich denken können, hat dieses Verbrechen die Menschen in meinem Wahlkreis sehr verunsichert. iode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 Sie haben ausgeführt, dass die Machthaber in Eritrea …

Das war Zustimmung! – Abg. Anton Baron AfD: Ich hoffe, das war nicht die linke Szene aus Berlin! – Unruhe) – Offensichtlich ist das ein Zeichen. (Heiterkeit) Jetzt können wir ja lesen, dass Manuel Hagel nicht so ganz glücklich mit diesem Antrag ist, so kurz vor der Wahl. Auch war zu lesen, dass es gewisse Sorgen bezüglich der …

Frau Staatssekretärin, können wir uns darauf verlassen, dass beim Lenkungskreis deutlich gemacht wird, dass sowohl der Weiterbetrieb der Gäubahn als auch die Möglichkeit zur Sanierung anderer Strecken etc. von der Bahn neu gedacht werden sollen angesichts dessen, dass der ursprüngliche Inbetriebnahmeplan ohnehin Schrott ist? Verzeihen …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir stehen nun kurz vor dem letzten Schritt, mit dem der enge Verbund zwischen dem Universitätsklinikum Heidelberg und dem städtischen Krankenhaus Mannheim starten kann. Die Verträge – das haben Sie in der Pressemitteilung gewiss gelesen – sind schon unterschrieben worden. Jetzt …

Herr Minister, auch der Alb-Donau-Kreis hat sich ja an der Brenzbahn beteiligt, obwohl der Nutzen für ihn ehrlicherweise überschaubar ist. Es betrifft ja nur Rammingen und dessen S-Bahn-Halt. Ganz wichtig für den Alb-Donau-Kreis wäre natürlich der Ausbau der Donaubahn. Da gibt es die Überlegung, die Strecke von Ulm bis Zwiefaltendorf – …

Zum Thema Güterverkehr. Für den Güterverkehr ist ja die Brenzbahn, gemessen an ihrem jetzigen Stand, sehr bedeutend. Ich nenne die Firma BSH mit Einzelwagenverkehr oder das Zementwerk Mergelstetten. Wie sehr ist da eine Verbesserung zu erwarten? Denn bisher de – 134. Sitzung – Mittwoch, 12. November 2025 haben wir das Problem, dass Züge …

Nicht nur eine, sondern eine nach der anderen.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, ich beginne mit einem Glückwunsch dafür, dass es gelungen ist, verbindliche Vereinbarungen zur Planung bezüglich der Brenzbahn und der Bodenseegürtelbahn abzuschließen. Ich darf ganz kurz eine persönliche Note einbringen: 25 Jahre, sieben Monate und fünf Tage …

Das ist passend, echte Hörsaalatmosphäre. – Und wenn wir schon bei Hörsälen sind: Etliche davon, vor allem die aus den 1970er-Jahren (Zurufe, u. a. Abg. Gabriele Rolland SPD: Da regnet es rein!) – kommt –, (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ja, grüne Politik!) sind dringend sanierungsbedürftig. Hier hilft das Sondervermögen des Bundes, (Zuruf …

... – Hörgeräte dürfte es da auch geben –, der unsere Innovationsphilosophie an dieser Stelle mit Leben füllt: ein fein säuberlich miteinander verwobenes Ökosystem der weltweit renommiertesten Menschen aus Forschung, Versorgung und Anwendung, regional geclustert in Heidelberg und Mannheim. Zu Recht entwickelt Ministerin Olschowski diesen …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei unter den europäischen Top Ten – das hat nur „THE LÄND“ geschafft. Sie wissen schon aus dem Titel der Aktuellen Debatte: Es geht um die vor wenigen Tagen erschienene Auswertung des Europäischen Patentamts. Heidelberg ist die Topadresse, was den Transfer von …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das reicht auch für diese Runde. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der SPD – Abg. Anton Baron AfD: Völlig verwirrt!)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe es schon oft gesagt, aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Vom Fleiß und von der Innovationsfähigkeit der meist jungen Menschen an unseren Hochschulen hängen der Wohlstand und die Beschäftigung von morgen ab. Dabei ist die Wissenschaftswelt internationaler denn je, …

Ich fasse mich kurz und nenne als Stichwort nur den Wegfall des Haltes Wendlingen, der technisch zwingend ist. Aus der Region gibt es aber die Forderung, einen Ersatz zu schaffen, also einen Halt auf der Neubaustrecke Kirchheim–Weilheim oder andere Lösungen. Insgesamt sind drei Lösungen im Gespräch. Darf ich Sie bitten, in Ihrem Haus …

Um das bestgeplante Eisenbahnprojekt aller Zeiten betriebswürdig zu machen, haben wir im Norden die P-Option. Wie ist da der Stand der Planung hinsichtlich der Finanzierung? Ist das geklärt, und wenn ja, was kostet es? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Für nicht Eingeweihte zur P-Option: Wenn Sie schon einmal im Zug von Mannheim aus …

Jetzt noch ein kleines bisschen konkreter: Welche Infrastrukturteile plant die Bahn – es ist wichtig, zu betonen: sie ist verantwortlich – im Dezember 2026 in Betrieb zu nehmen, welche 2027 und welche möglicherweise noch später?

Herr Präsident, Herr Minister! Ich will auf eine lange Vorrede verzichten. Dass Stuttgart 21 allenfalls mittelmäßig geplant worden ist, wissen nun alle, und es leugnen nur noch ganz wenige. Deshalb möchte ich Sie, Herr Minister, bitten, zu berichten, warum ein erneuter Sonderlenkungskreis notwendig wurde und welche Ergebnisse er …

... ein Gäubahnzug sein. Können Sie sich dieser Forderung im Namen der Landesregierung anschließen?

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die ausführliche Schilderung, wie komplex die Wirklichkeit hinter dem Schlagwort „Bestgeplantes Bahnprojekt aller Zeiten“ ist. Aber die Konzernbevollmächtigte hat ja durchgegeben, dass die Sperrung der Stammstrecke mit den Arbeiten an der Sicherungs- und Leittechnik am Zielbahnhof zwingend …

Frau Ministerin, ein Teil Ihres Ressorts ist Gebäudewärme. Dort sind langfristige Investitionen notwendig. Ich formuliere die Frage so, dass Sie mit Ja oder Nein antworten können: Kann ich davon ausgehen, dass Sie Ihr Bestes tun, dass diese Investitionen im Rahmen der angekündigten Sondervermögen auch so bezuschusst werden, dass sie …