Rainer Bensch

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kollege Humpich von der FDP hat es schon erwähnt: Ich habe sozusagen in der Gesundheitsdeputation vor diesem FDP-Antrag gewarnt. Lassen Sie mich dies auch mal ganz ruhig und sachlich klarstellen: Wenn man sich die Vorredner angehört hat, FDP und BÜNDNIS DEUTSCHLAND, dann kann …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Manchmal braucht es ungewöhnliche Bilder, ungewöhnliche Aktionen, um gesellschaftliche Tabuthemen nach vorne zu bringen. So erinnere ich mich an einen richtig schönen Tag, den ich letzten Monat in Bremerhaven verbringen durfte, den 9. März. (Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS …

von Frau Bernhard: Erst einmal danke schön! Es werden mittlerweile Dinge eingeräumt, die vor wenigen Wochen noch verneint wurden. Sie haben klipp und klar gesagt, ja, es gab Überlastanzeigen. Vor wenigen Wochen wurde das noch verneint, und Sie haben genau wie auch alle Redner der Koalition – ich glaube, bis auf die SPD, Frau …

Nein, nein, nein! Das kann ich gern nachher noch einmal wiederholen. Ich bin auch sonst im Thema drin, ich werde auch nachher bestimmt noch einmal reagieren. Lassen Sie mich dann bitte doch zum Schluss kommen – das waren keine fünf Minuten! –: Wir haben hier offensichtlich ein Führungs- und Kontrollproblem, und wir haben alle den Auftrag …

Nein, nein, nein! Nein, nein, nein! Nein, das stimmt nicht. Das stimmt nicht! (Unruhe)

Das waren keine fünf Minuten! (Zuruf) Das waren keine fünf Minuten. Da ist ein technischer Fehler. Entschuldigung, ich habe das vorher geprüft. (Zuruf – Heiterkeit) Ich bitte darum: Das ist ein technischer Fehler, das stimmt nicht. Das stimmt nicht!

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Brustkrebsskandal hier in Bremen ist kein abstrakter Vorgang, sondern ein zutiefst menschliches Drama. Er steht für Angst, Leid und auch für tiefe Verunsicherung bei vielen betroffenen Frauen. Unabhängig von parteipolitischen Positionen schulden wir genau diesen Frauen zu Beginn …

Sind Sie in der Lage, auch diese Frage dann in einem Bericht an die Deputation zu beantworten?

Wir reden hier von einer Mehrzahl. Es ist immer die Rede von den Gesundheitspunkten. Heute hätte ich gern die Frage beantwortet: Wie viele Gesundheitspunkte haben wir in Bremen? Wo sind die verteilt? Da ja schon ein Bericht für die Deputation angefordert wurde, wäre mein Wunsch, dass wir da auch noch einmal das große Ganze erläutert …

Sie haben mitbekommen: Wir sind hier wirklich sehr breit dafür, diesen Antrag zu beschließen. Der letzte Punkt, der neunte Punkt sieht vor, dass Sie – das Gesundheitsressort – in einem halben Jahr berichten. Nun sind Sie jetzt schon dabei, im Rahmen dieser Aussprache zu sagen: Leute, Erwartungshaltung runter, das geht nicht, dies geht …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir unterstützen den Antrag der Koalition. Wer in die seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen investiert, der investiert nicht nur in die Stärke und in die Resilienz von Kindern und Jugendlichen, sondern der macht auch die gesamte Gesellschaft stärker und resilienter. Das …

Vielleicht noch einmal etwas konkreter, Frau Senatorin: Habe ich es richtig in Erinnerung, dass der integrierte Drogenkonsumraum 2021 hätte fertig sein sollen?

Frau Senatorin, zur Erinnerung: Dieser Drogenkonsumraum oder Drogenkonsumcontainer ist ja der Vorläufer eines integrierten Drogenkonsumraums. Können Sie mir und der Öffentlichkeit sagen, wann dieser integrierte Drogenkonsumraum eigentlich hätte fertig sein sollen?

Wir fragen den Senat: 1. Der seit dem 7. September 2020 von der comeback gGmbH betriebene Drogenkonsumcontainer in der Friedrich-Rauers-Straße der Stadt Bremen unterlag nach früheren Angaben der Gesundheitssenatorin einer Betriebserlaubnis bis zum 30. Juni 2025. – Wurde die Betriebserlaubnis verlängert? 2. Bis wann wurde die …

Frau Senatorin, erst mal vielen Dank! Sie haben gesehen, ich habe sehr häufig genickt und mein Kollege Strohmann auch. Wir sind in der Sache nicht weit auseinander. Ich will noch mal betonen: Acht Wochen vor der letzten Wahl haben wir als CDU dem sogenannten Krankenhausrahmenplan, also den Struktur- und Qualitätsvorgaben, zugestimmt, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Herausforderungen, ja, auch die Probleme im Gesundheitswesen sind immens, ob Krankenhäuser, ob niedergelassene Ärzte, der gesamte Pflegebereich oder auch der Bereich der Apotheken. Es ist verständlich, wenn der Präsident der Bundesvereinigung der Apothekerverbände …

Nein, ob Sie einwirken können, nicht das Ergebnis abwarten, ob Sie jetzt diesen Prozess aktiv begleiten können oder eher so wie wir alle in der Zuschauerrolle sind.

Frau Senatorin, haben Sie als Senatorin mit Ihren nachgeordneten Behörden irgendeine Einwirkungsmöglichkeit auf diesen von Ihnen beschriebenen Prozess?

Frau Staatsrätin, gibt es Überlegungen Ihres Ressorts, vielleicht sogar des gesamten Senats, im Hinblick auf die zunehmende Problematik im Umgang mit Drogen, diese Qualität, die das Labor bisher sicherstellen konnte, auch bei zukünftigen Lösungswegen weiter zu beachten?

Wurde zur Beantwortung dieser Frage auch eine Einschätzung eingeholt vom von der Schließung bedrohten Institut für Pharmakologie und forensische Toxikologie?