Rainer Bensch

Frau Senatorin, erst mal vielen Dank! Sie haben gesehen, ich habe sehr häufig genickt und mein Kollege Strohmann auch. Wir sind in der Sache nicht weit auseinander. Ich will noch mal betonen: Acht Wochen vor der letzten Wahl haben wir als CDU dem sogenannten Krankenhausrahmenplan, also den Struktur- und Qualitätsvorgaben, zugestimmt, und zwar nicht nur einfach so. Wer hat dazu am meisten gesprochen und inhaltlich gejubelt? – Das war ich. Wir stehen nach wie vor dahinter. Aber umso schlimmer ist es, dass Sie und der rotgrün-rote Senat zwei Tage nach der Wahl das Fallbeil über das KLdW haben fallen lassen. (Beifall CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Das ist der schwerwiegende politische Fehler! Was am Ende eines wirklichen partizipativen Prozesses im Sinne von Lauterbach für das KLdW rauskommen könnte, das könnte eine Kooperation mit Delmenhorst sein, das könnte eine Kooperation mit dem RKK (Rotes Kreuz Krankenhaus Bremen) sein, länderübergreifend Fachkräfte binden, richtig modern sein. Diese gute Marke KLdW, warum wird die weggeschmissen? Warum nutzt man das nicht? All das haben Sie mit einem Wisch weggemacht, nach dem Motto „GeNo-First“. So lange müssen Sie sich diesen Vorwurf gefallen lassen. Ich bleibe dabei: Ein schwerer politischer Fehler, „GeNo-First“ muss ein Ende haben! (Beifall CDU)