Rainer Bensch

von Frau Bernhard: Erst einmal danke schön! Es werden mittlerweile Dinge eingeräumt, die vor wenigen Wochen noch verneint wurden. Sie haben klipp und klar gesagt, ja, es gab Überlastanzeigen. Vor wenigen Wochen wurde das noch verneint, und Sie haben genau wie auch alle Redner der Koalition – ich glaube, bis auf die SPD, Frau Reimers-Bruns – auch zugegeben, es gibt auch strukturelle Gründe für all das. Das sind schon einmal die ersten Schritte auf dem Weg zur Besserung. Ich kann Ihnen hier und heute sagen, wir werden in den nächsten Sitzungen noch umfangreiche Fragen einreichen und dabei auch den Ball aufgreifen, den Sie eben ins Spiel gebracht haben, nämlich: Was müssen wir tun, und wie muss eine Aufsichtsstruktur aussehen? Damit noch einmal zum Schluss: Wir haben am Anfang der Legislaturperiode gefordert – das hat nichts mit der Person von Frau Bernhard zu tun, es ist eine strukturelle Frage –, und wir stehen auch dazu und sagen, es muss Schluss damit gemacht werden, dass die Gesundheitssenatorin des Landes Aufsichtsratsvorsitzende im städtischen Klinikkonzern ist. Dazu stehen wir als CDU, das wäre ein riesengroßer Schritt hin zu einer besseren Versorgung der Menschen und einer besseren Situation der GeNo insgesamt. – Vielen Dank! (Beifall CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND)