Ralph Saxe

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Also ich finde Bremen-Nord schön, und ich bin sehr gern in Bremen-Nord, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) und wir sollten, glaube ich, diesen Tonfall auch miteinander suchen, dass wir erst einmal das Positive dort betonen und dann versuchen, die Dinge zu verändern, die nicht so gut sind. Ich würde auch Bremen-Nord nicht so über einen Kamm scheren. Sie wissen doch selbst besser als ich, dass es Bereiche in Bremen-Nord gibt, wo es sehr viele wohlhabende Leute gibt und andere Stadtteile wie auch im Rest von Bremen, die sehr von Armut geprägt sind und wo diese Spaltung der Stadt genauso sichtbar ist, wie sie in Bremen-Nord sichtbar ist. (Abgeordnete Bettina Hornhues [CDU]: Ja, aber da muss man ja etwas dagegen tun!) Sie haben das Ressort kritisiert. Sie wissen selbst – das haben Sie ja auch zumindest angedeutet –, dass für dieses Bauvorhaben die Autobahnbetriebsgesellschaft zuständig ist, und das war ja auch ein Lieblingsprojekt von einem der drei CSU-Minister, von Andi Scheuer, der das gemacht hat und promotet hat. Ich will jetzt gar nicht sagen, das ist gut oder schlecht, es hat etwas für sich, so eine Infrastrukturgesellschaft zu machen. Es hat auch seine Nachteile, und der Nachteil ist hierbei, zu sehen, wie es auch bei uns manchmal in der Verwaltung passiert: Man macht nicht das, was man machen muss, nämlich miteinander zu reden. Hier gab es auch zwei Abteilungen, die nicht miteinander geredet haben: Die Abteilung, die die Auebrücke geplant hat, hat nicht mit der Abteilung geredet, die die Fahrbahnsanierung gemacht hat. Darauf hat das Ressort hingewiesen und hat versucht, diese beiden Maßnahmen zusammen zu denken. Das war ihr Job, denn irgendwelche Vorgaben können Sie als Ressort gar nicht machen, und das haben sie, finde ich, richtig und gut gemacht. Wir haben diese Debatte ja schon in der Deputation gehabt. Ich habe das da gelobt, und ich stehe hier ja nun nicht immer im Ruf, dass ich alles gut finde, sondern dass ich auch schon einmal etwas kritisiere, aber da sage ich, das haben sie komplett richtig gemacht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Sie haben erst einmal versucht, das, was die Autobahnbetriebsgesellschaft auch vorgehabt hat, nämlich eine ganz lange Sperrung zu machen, nämlich zehn Kilometer lang mit mehreren Anschlussstellen – –. Das wäre eine Katastrophe für Bremen-Nord gewesen, wenn das passiert wäre, und sie haben es geschafft in den Verhandlungen, die sie hatten, das in Teilabschnitte zu unterteilen. Das war absolut richtig, und es war auch absolut richtig, diese beiden Baumaßnahmen jetzt kombiniert zusammenzuführen und das auch im nächsten Jahr zu machen. Ich kann wirklich nur sagen, das ist absolut richtig gewesen, und von daher weiß ich gar nicht, was Sie da dem Ressort vorwerfen. Ich war sehr traurig über die Performance der Autobahnbetriebsgesellschaft, die wir im Ressort gehabt haben. Da musste man mit ihnen wirklich noch einmal deutlich machen, dass man nicht nur diesen Straßenzug zu planen hat, sondern dass sich Bremen-Nord darum herum befindet und dass man es sehr wohl verantwortlich hinbekommen muss, dass die verkehrlichen Bedingungen dort gut sind. Ich erkenne komplett an, dass das für Sie alle, die da wohnen und die da hinkommen, jetzt im Augenblick eine Belastung ist. Ich erkenne auch an, dass das mit dem ÖPNV, vor allen Dingen mit der Regio-S-Bahn, sehr stockend funktioniert. Ich setze meine Hoffnung darauf, dass diese Digitalisierung der Stellwerke – Bremen-Burg ist ja jetzt das erste und dann Bremen-Nord – jetzt auch passieren wird und da auch für eine Erleichterung sorgt. Aber diese Haltung, die hier herüberkommt: Ich verstehe Sie, wenn man dann im Stau steht, dass man findet, die sind alle gegen uns, und die wollen alle nur etwas Schlechtes, aber das stimmt doch einfach nicht! Dazu wohnen auch viel zu viele Leute, die Verantwortung haben in dieser Stadt, dort und haben Sympathien dafür, wie ich auch, und das sieht man ja auch, das Beispiel ist schon genannt worden: Die Sanierung der Lesumbrücke ist in Rekordzeit gemacht worden, und der Neubau wird sogar noch eine Fahrradbrücke an der Seite haben, worüber ich mich persönlich sehr freue. Das ist doch alles gut! Ich erinnere auch nur an die George-Albrecht-Straße: Wir wissen selbst, das ist ausgesprochen problematisch, und ich finde es gut, dass der Senat da in Verantwortung gegangen ist. Also: Nordbremer fühlen sich manchmal ein bisschen abgehängt, dafür habe ich Verständnis, aber ich finde, es stimmt nicht. Besinnen Sie sich auf die Vorzüge, die Bremen-Nord hat, und lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass Bremen-Nord noch schöner wird! – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)