Yvonne Averwerser

Vielen Dank, Frau Strunge, dass Sie das noch mal ansprechen! Wie würden Sie sich fühlen, wenn Sie gesagt bekommen: Klar, wir sind uns noch nicht so ganz sicher, und wir würden da gerne noch mal darüber diskutieren, und bekommen dann einen Bericht vorgelegt, der einfach festgelegt ist? Da gab es kein Komma mehr, das es auszudiskutieren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte auch noch einmal die Gelegenheit nehmen, darauf einzugehen, was gesagt wurde. Vielen Dank an die FDP, dass sie erklärt hat, wie wir überhaupt dazu gekommen sind. Ehrlich gesagt habe ich das so empfunden, als sei dieser Bericht sozusagen die Beerdigung zweiten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute noch mal den Antrag aus dem Sommer 2024 „Mehr Deutschunterricht an Bremer Schulen“ unter Berücksichtigung des Ergebnisses des Berichtes der Deputation für Kinder und Bildung. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Wort, das ein Kind nicht kennt, ist …

Herr Senator, es geht ja in erster Linie, wie Sie festgestellt haben, nicht nur um die bauliche Ausstattung, sondern auch um die Ausgestaltung der Klassenräume. Wir haben teilweise Grundschulen, die über ein ganzes Schuljahr keine Ausstattung mit einer Tafel hatten. Wie wollen Sie sicherstellen, dass das nicht wieder vorkommt?

Herr Senator, Sie haben zugestanden, dass es Umwidmungen gibt. Wie läuft das denn ab, wenn eine Schule plötzlich eine Umwidmung in Ihrem Hause kenntlich macht, um dann Räume freizuräumen, um Klassenverbände einzuräumen?

Herr Senator, Sie sprachen davon, dass ein Monitoring angedacht und sinnvoll wäre. Ab wann können wir denn damit rechnen?

Wir fragen den Senat: 1. Wie erklärt der Senat, dass er offenbar keinen zentralen Überblick darüber hat, an wie vielen Schulen in den vergangenen Jahren Fach- und Differenzierungsräume notgedrungen in allgemeine Klassenräume umfunktioniert wurden beziehungsweise welche zusätzlichen Kapazitäten hierfür grundsätzlich im Bestand der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Staatsrat, dass Sie auf den letzten Pfiff noch darauf gekommen sind, was nun mit dem Gutachten passiert ist, das uns in mehrfacher Hinsicht darauf vorbereitet hat, dass wir wissenschaftliche Erhebungen und objektive Daten bekommen über die Situation der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen – jetzt hätte ich auch gerne schon den neuen Senator begrüßt –, Herr Staatsrat Klieme! Wir debattieren heute die Antworten auf die Große Anfrage meiner Fraktion aus dem März 2025 zu dem Thema „Schulaufsicht im Land Bremen: Ist ein Wandel notwendig?“. Anlass zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatsrat Klieme! Das Thema Erste Hilfe, Resilienz war in den letzten acht Wochen irgendwie ein bisschen inflationär. Wir debattieren hier heute den Antrag, mit dem wir als CDU fordern, Schülerinnen und Schüler auf den Ernstfall vorzubereiten, durch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Lassen Sie mich dieses Thema mal losgelöst von diesen 26 oder 27 Referendaren, die damals im Raum standen, betrachten. Wir alle kennen die dramatische Lage an Schulen. Es ist nicht nur der Raum-, es ist auch der Lehrkräftemangel, der uns da immer wieder treibt. …

Es ist ja sehr häufig, dass es in den Schulen auch noch Schulkioske gibt. Dürfen die dann bei den Caterern auch noch weiter durch die Schule betrieben werden, oder müssen die aufgegeben werden beziehungsweise werden dann auch vom Caterer übernommen?

Frau Senatorin, wir hatten das Thema ja schon an der einen oder anderen Stelle auch in der Deputation, und wir haben festgestellt, wie wichtig es ist, dass die Kinder das Essen gern essen. Das weiß tatsächlich dann auch die Schule, beziehungsweise das ist direkt die Rückmeldung. Wer entscheidet denn, welcher Caterer genommen werden kann, …

Darf ich Ihrer Antwort jetzt entnehmen – –?

Frau Senatorin, ein schlichtes „Ja“ oder „Nein“, ob Sie darüber informiert gewesen sind, hätte mir ausgereicht.

Frau Senatorin, ist Ihnen bekannt, dass im Moment eine Umfrage an allen Schulen vorgenommen wird, in der Lehrkräfte selbstständig die Arbeitszeit erfassen?

Frau Senatorin, Sie haben nicht nur einmal gesagt, dass wir an der Stelle schon wirklich weit gekommen sind, dass es Pilotprojekte schon an einigen Schulen geben könnte oder sollte. Wie ist da die Auswertung und fließen die in die Pilotprojektgruppe ein, oder bleiben die komplett außen vor, und gibt es sie überhaupt?

Frau Senatorin, stimmen Sie mir zu, dass es maximal irritierend ist, dass wir im Februar 2024 im „WeserKurier“ lesen mussten, dass Bremen an der Speerspitze der Lehrerarbeitszeiterfassung ist und wir nun drauf warten, dass es vielleicht zum 1. August 2026 ein ähnliches Projekt geben könnte?

Ich werte das dann mal als ein „Ja“, nämlich dass Sie mit mir einer Meinung sind. Nach welcher Zeit verjähren Rückforderungsansprüche des Staates gegenüber den Zuwendungsempfängern, selbst wenn sie noch so gut gearbeitet haben?

Es ist ja selbstverständlich, dass die Mittelabforderungen eigentlich nur das abbilden sollen, was gebraucht wird. Sind Sie denn dann mit mir gemeinsam der Meinung, dass es gegen geltendes Haushaltsrecht verstößt, die zweckmäßige Verausgabung von Zuwendungen nicht zeitnah, und zwar innerhalb von drei Monaten, zu prüfen?