Yvonne Averwerser

Frau Senatorin, welchen Zeitplan haben Sie sich denn intern auferlegt, um die Rückstände aufzuarbeiten?

Frau Senatorin, wie viele zusätzliche Mitarbeiter konnten Sie denn mittlerweile aus den übrigen Ressorts akquirieren beziehungsweise intern umsetzen?

Wir fragen den Senat: 1. Wie hoch ist die aktuelle Anzahl der nach wie vor offenen Verwendungsnachweise im Produktplan 21 der Senatorin für Kinder und Bildung aus den Jahren 2017 bis 2022 in Summe sowie aufgeteilt in die Bereiche „Bildung“ und „Kinder“? 2. In welcher finanziellen Höhe sind somit bereits verausgabte Zuwendungen im …

Frau Senatorin, Sie sprachen in einem Nebensatz davon, dass Sie alle rechtlich nicht verpflichtenden Aufgaben im Bildungsbereich sozusagen so beschieden haben, wie Sie gerade das auch bei den QBZ gemacht haben, zumindest habe ich es so verstanden. Ist das so?

Frau Senatorin, was bewegt Sie, zu glauben, dass Sie im März eine andere Haushaltslage haben als jetzt?

Frau Senatorin, ich nehme an, dass nicht nur Sie Ihren Haushalt überprüfen müssen, sondern auch Ihre Kolleginnen und Kollegen im Senat. Wie kommt es, dass ausgerechnet Ihr Haus bei den Quartiersbildungszentren als einziges den Zuwendungsbescheid nur bis zum 31. Juli ausgestellt hat und das Sozialressort zum Beispiel nicht?

Herr Bries, Sie haben den Haushalt genauso gelesen wie wir auch. (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Und Sie sind der fachlich Zuständige!)

Herr Kollege Bries, (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Aber dieses Mal beantworten!) stimmen Sie mir zu, dass Ihre Koalition morgen mehrheitlich einem Haushalt zustimmen wird, der insbesondere die Beratungsabteilung der ReBUZe nicht finanziell adäquat ausstatten wird?

Frau Präsidentin, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Als CDU-Bürgerschaftsfraktion haben wir im zurückliegenden Mai mit Bedacht, weil wir dachten, es sei weit genug weg von den kommenden Wahlen, die große Anfrage zum Thema „Bremer Konsens zur Schulentwicklung“ eingebracht. Die zugehörige …

Herr Bürgermeister, Sie haben gesagt, Sie sind im Austausch mit dem Bund, wie man mit den Mitteln vielleicht frühzeitiger rechnen kann. Haben Sie einen Wunschtermin, bis wann man sich da einigen könnte? Oder haben Sie einen ungefähren Zeitstrahl, wann dieses Ergebnis vorliegen könnte?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Bries, ich bin bewusst nicht darauf eingegangen, auf diese acht Grundschulen, in denen angeblich diese Modelle schon laufen. Es gibt genau eine Grundschule – das ist die Borchshöhe –, die seit 2005 ein Modell fährt, von dem wir immer noch nicht wissen, welche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich debattiere heute in erster Linie die Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage zum Thema „Lehrkräftearbeitszeit im Land Bremen – Sachstand und Ausblick“. Wir stellten Fragen, wie schon gesagt, im Dezember 2023 vor dem Hintergrund des Grundsatzurteils …

liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Ich möchte nicht auf diesen Debattenbeitrag in dem Sinne eingehen, sondern ich möchte mich tatsächlich auf das besinnen, was auch Thema der Aktuellen Stunde war, und das war oder ist das Thema „Mehr Geld in Bildung aber keine Ergebnisse“. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, zum Thema …

Frau Senatorin, vielen Dank für das ausführliche „Ja“. Wie sieht es denn aus, wenn die bundesweiten Qualitätsstandards anders aussehen als die, die wir im Lande Bremen dann formulieren würden? An wem würden Sie sich dann orientieren?

Frau Senatorin, habe ich Ihre Antwort richtig verstanden, dass die Qualitätsstandards abhängig sind von den Rahmenbedingungen und dass, je nachdem, ob Rahmenbedingungen sich verschlechtern, auch die Qualitätsstandards angepasst werden?

Frau Senatorin wo, wann und mit wem sollen diese intensiven gesellschaftlichen Diskussionen, wie Sie es genannt haben, denn dann stattfinden?

Wir fragen den Senat: 1. Seit wann ist die Erarbeitung grundlegender Qualitätsstandards, sogenannter Qualitätsversprechen der Kindertagesbetreuung im Land Bremen abgeschlossen, welche dem Vernehmen nach wesentliche Voraussetzungen bei der Erstellung des Landesgesetzes darstellen, und wann wird die zuständige Deputation für Kinder und …

Frau Senatorin, stimmen Sie mir zu, wenn am Ende die Erziehungsberechtigten darüber entscheiden, wie das Kind zur Schule kommt?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz gerne noch auf einige Dinge eingehen. Sie haben mich nicht enttäuscht, Frau Senatorin. Das Wort, das ich eigentlich nicht so oft hier in den Mund nehme, nämlich Stigmatisierung, haben Sie hier von vorne bis hinten bewiesen. (Beifall CDU, Bündnis Deutschland) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich habe ja schon bei den Antworten oder bei den Fragen gedacht: In welche Richtung soll das eigentlich gehen mit Ihrer Großen Anfrage? Deshalb werde ich hier einen leicht anderen Schwerpunkt setzen. Wir debattieren heute die Antworten zu der Großen Anfrage von …