Reden (130)
13.02.2024
Erst einmal vielen Dank, das ergibt Sinn! Jetzt verstehe ich auch, warum das bis 2025 veranschlagt ist, weil das dann in einer anderen Räumlichkeit fortgeführt werden soll. Habe ich Sie da richtig verstanden?
13.02.2024
Ich habe noch einmal eine Nachfrage, Frau Senatorin, und zwar, was jetzt mit diesem stillliegenden Projekt während der Bauzeit passiert. Da steht auf Seite 5 der Drogenstrategie – da ist ja diese Tabelle mit den verschiedenen Maßnahmen –: „Wenn der Bau in der Friedrich-Rauers-Straße beginnt, kann das Projekt in den Räumlichkeiten nicht …
23.01.2024
Ja, vielen Dank! Sind Sie da auch im Austausch mit dem Handwerk?
23.01.2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Mir ist doch noch eine Frage eingefallen, und zwar: Wann rechnen Sie denn mit Ergebnissen der AG Verfahrensbeschleunigung?
23.01.2024
Wir fragen den Senat: 1. Wie sind die aktuellen Erfahrungen der Stadt Bremen bei der öffentlichen Vergabe für energetische Sanierungsmaßnahmen und der Beauftragung der Installation von PV-Anlagen für öffentliche Gebäude? 2. Welche Maßnahmen wurden und werden unternommen, damit Vergabeprozesse der Stadt für die Installation von PV vom …
13.12.2023
Nein, vielen Dank! Es würde mich sehr freuen, wenn wir das weiter besprechen. Weitere Zusatzfragen liegen
13.12.2023
Welche weiteren Ideen sind denn das?
13.12.2023
Ist also aktuell wirklich nur mit der Bürgerschaft gesprochen worden, und es gibt noch keine weiteren Ideen?
13.12.2023
die Antwort! Welche konkreten Örtlichkeiten sind denn aktuell in der engeren Auswahl?
13.12.2023
Wir fragen den Senat: 1 Welche Möglichkeiten werden im Zuge des angekündigten Umzugs der Rechtswissenschaften der Universität in die Bremer Innenstadt als Standort für die notwendigen Hörsäle geprüft, und was sind die Entscheidungskriterien? 2. Bis wann ist mit einer Entscheidung und Umsetzung zu rechnen? 3. Welche Mittel sind dafür …
13.12.2023
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich versuche, die Debatte mal wieder ein bisschen runterzufahren. Ich dachte eigentlich, dass wir in der Debatte schon weiter wären. Das erinnert mich so ein bisschen an 2015: Die Rechten sagen „alle raus“, die Linken sagen „alle rein“. Ich glaube, die Wahrheit liegt irgendwo in der …
13.12.2023
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz ehrlich, Herr Timke, ich habe mich bei dieser Aktuellen Stunde gefragt, was eigentlich Ihr Auftrag ist. Wieso debattieren wir das überhaupt im Land? (Beifall FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Der Vorfall war in Huchting! (Zuruf Abgeordnete Sofia Leonidakis [DIE …
12.12.2023
Vielen Dank! Ich finde es schön, dass wir gerade die Gelegenheit haben, über das Verhältnis von Opposition und Regierung zu sprechen. Es ist jetzt ja schon ein paarmal vorkommen, dass die Opposition Anfragen gestellt hat und dann die Antworten aus der Presse erfahren musste, weil diese offensichtlich vom Senat an die Presse …
15.11.2023
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist für mich auch eine erfrischende Abwechslung, mal zu einem schönen Thema zu sprechen, wie Hunde. Deutschland ist ein Land der Haustiere. Es gab in fast der Hälfte aller Haushalte 2022 mindestens ein Haustier, und der Hund ist nach der Katze das zweitbeliebteste Haustier. Für …
15.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal vielen Dank, auf einige meiner Punkte wurde eingegangen. Ich fand es schade, dass auf den Punkt mit dem Kindergeld niemand eingegangen ist. Ich fand, das war eigentlich der zentrale Punkt, denn das macht ja die Erhöhung hinfällig, wenn ich Kindergeld dazubekomme, …
15.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! BAföG ist uns Freien Demokraten und ist auch mir persönlich ein Herzensanliegen, denn ohne BAföG, ohne KfW-Studienkredit würde ich hier wahrscheinlich nicht stehen und da bin ich wahrscheinlich auch nicht der einzige hier. Ich bin in einem Nichtakademikerhaushalt …
10.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fand es gerade eigentlich ganz spannend, aber danke! Da die Herren da vorn fertig sind: Erst einmal, Herr Lenkeit, es freut mich, dass wir beim Thema Ausstattung der Polizei einer Meinung sind. Ich finde es auch interessant, dass Sie sagen, dass Sie da schon sehr viel gemacht …
10.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich nehme Sie einmal mit in ein Wochenende ins Bremer Bahnhofsumfeld! 30. September, 6:55 Uhr: versuchter Totschlag durch Messerstiche am Hillmannplatz durch zwei 17- und 18-jährige Tatverdächtige. 1. Oktober, 0:35 Uhr: Raub durch zwei junge Männer; ein …
10.10.2023
Eine letzte Frage noch: Haben Sie einen Überblick über die gesamten Kosten gescheiterter Abschiebungen?
10.10.2023
Sie haben ja eben gesagt, dass das sehr teuer ist, wenn die Abschiebung dann scheitert. Gibt es da nicht die Möglichkeit, die Geduldeten beispielsweise in Haftung zu nehmen oder in Regress zu nehmen, wenn das so teuer ist, dass diese Abschiebungen beispielsweise aufgrund mangelnder Mitwirkung scheitern? (Zurufe SPD, Bündnis 90/Die …
