Ausschuss für Haushaltskontrolle, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Vielen Dank, dass ich die Frage stellen darf. Man sieht ja immer nur die großen Castor-Transporter, aber das ist ja Beton und Blei. Ist Ihnen bekannt, dass der sogenannte Atommüll, der sich in Deutschland in den letzten 60, 65 Jahren angereichert hat, ungefähr auf ein Fußballfeld passen würde, wenn man ihn stapelt? Ist Ihnen auch …
In dem Kontext stelle ich jetzt einmal eine spontane Frage. Ich glaube, dass wir in Brandenburg generell eine hohe Qualität bei den Taxi- und Mietwagenunternehmen haben. Das muss man einfach einmal feststellen. Wie ist es in diesem Zusammenhang zum Beispiel mit Neuanbietern auf dem Markt – die gar nicht so neu sind, aber zum Teil …
Erstens: Vielen Dank an das Präsidium, dass das doch noch erkannt wurde; ich stehe ja schon länger hier. Und zweitens … (Oh! bei der SPD, dem BSW und der CDU) – Ich wollte mich bedanken, dass es noch rechtzeitig gesehen wurde. Herr Hoffmann, Ihr Antrag in allen Ehren. Noch einmal: Sie wissen, dass wir zugestimmt hätten; das hat Ihnen …
Herr Keller, erst einmal danke, dass die Mitarbeiter Ihres Hauses sich in den 17 Fußnoten, die wir in dem Antrag als Quellenangaben untergebracht haben, nicht verloren haben. Das war bei Ihnen anscheinend anders. (Vereinzelt Beifall AfD) Dass Sie den Antrag offenbar nicht gelesen haben, macht mich traurig. Sie sind tatsächlich nicht auf …
Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine sehr geehrten Zuschauerinnen und Zuschauer daheim! Unser Antrag trägt die Überschrift „Für Natur-, Arten- und Landschaftsschutz – kein weiterer Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen“. Das ist das Thema, das ich hier mit Ihnen bereden möchte. Ich freue mich schon ganz …
Ja, ich nehme es zurück, Frau Vorsitzende. – Die Übertragungsnetzbetreiber müssen Strom aus erneuerbaren Quellen auch dann abnehmen und vermarkten, wenn dafür an der Strombörse keine Nachfrage besteht. All das ist nicht berücksichtigt. In diesen Situationen werden negative Strompreise fällig. Die Kosten dafür legen die Betreiber auf den …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Schüler! Sehr geehrte Damen und Herren, die jetzt zu Hause zuschauen oder sich das später anschauen werden! Es ist ein interessantes Thema, das viele Menschen im ländlichen Raum betrifft. Am Anfang des Titels Ihres Antrags steht die Steuerung des Ausbaus der …
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Mich interessiert tatsächlich: Wen haben Sie gemeint? Wer ist denn demokratiegefährdend? Sie haben sich hier umgeschaut, aber ich werde daraus nicht schlau. Könnten Sie das bitte präzisieren? (Steeven Bretz [CDU]: Na, ob Sie dadurch schlauer werden, weiß ich auch nicht! – Heiterkeit sowie …
Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Es war im Wesentlichen fast eine sachliche Debatte. Dafür bedanke ich mich. Wir haben uns gar nicht die Mühe gemacht, diesen Antrag an den Ausschuss überweisen zu lassen – geschenkt. Der Antrag ist heute ganz normal als TOP für etwa 15 Uhr auf die Tagesordnung gesetzt worden. Der Grund dafür ist, dass wir …
„Bzgl. der Ausbaugröße nach Einwohnerzahl“ geprüft – da steht es. Das ist nicht aus dem Leeren gegriffen. Ich persönlich mache Ihnen keine Vorwürfe. Sie können nicht zaubern.
Frau Mittelstädt, ich mache Ihnen keine Vorwürfe. Sie sind jetzt wie lange hier in der Verantwortung? Etwas länger als ein halbes Jahr. Die Versäumnisse sind – Sie müssen das kaschieren, ist ja klar – in den letzten Jahrzehnten nicht angegangen worden. Die letzten fünf Jahre sind verschwendet worden. Das Moorschutzprogramm – Sie haben es …
Frau Vizepräsidentin! Herr Brüning, bei allem Respekt – Sie haben sich mit dem Antrag tatsächlich gar nicht beschäftigt. Das muss ich jetzt leider, wie bei so vielen Punkten im Ausschuss, einmal feststellen. Ich wollte mich nach Ihrem Redebeitrag eigentlich nicht melden, aber er war so nichtssagend. Also, passen Sie auf: Der …
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Antrag „Ausbau brandenburgischer Klärwerke mit der 4. Reinigungsstufe – Umsetzung von großflächigen Pilotprojekten in der Metropolregion Berlin-Brandenburg“ fordern wir die Landesregierung auf, bis zum 1. Oktober 2025 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu …
Vielen Dank für das Zulassen der Frage. – Ich finde es gut, dass Sie diese Initiative jetzt gestartet haben, möchte ich dazu erst einmal sagen. Nun ist mir aber auch bekannt, dass nicht wenige Marinas und Bootsverleiher in ganz Brandenburg Probleme haben, wenn sie sich vergrößern wollen und Bestandserweiterungen oder …
