Lars Günther
Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Es war im Wesentlichen fast eine sachliche Debatte. Dafür bedanke ich mich. Wir haben uns gar nicht die Mühe gemacht, diesen Antrag an den Ausschuss überweisen zu lassen – geschenkt. Der Antrag ist heute ganz normal als TOP für etwa 15 Uhr auf die Tagesordnung gesetzt worden. Der Grund dafür ist, dass wir an dem Thema dranbleiben. Das tun wir, das haben auch meine Kollegen in der 6. Legislaturperiode getan, wir haben das in der 7. Legislaturperiode getan, und das tun wir weiterhin in der 8. Legislaturperiode. Denn es kann nicht darüber hinweggetäuscht werden, auch wenn Sie dem Antrag heute natürlich nicht zustimmen werden, dass in dieser Angelegenheit zu wenig getan wird. Darüber müssen wir nicht reden. Das Geld ist nicht da. Doch wir müssten prüfen, was für irrsinnige Titel im Haushalt vorgesehen sind, und im Zuge einer Priorisierung festlegen, wo wir Schwerpunkte setzen. Diese wichtigen Wasserthemen sind finanziell leider nicht abgebildet. Das ist ein Problem. (Beifall AfD)
