Lars Günther
Frau Mittelstädt, ich mache Ihnen keine Vorwürfe. Sie sind jetzt wie lange hier in der Verantwortung? Etwas länger als ein halbes Jahr. Die Versäumnisse sind – Sie müssen das kaschieren, ist ja klar – in den letzten Jahrzehnten nicht angegangen worden. Die letzten fünf Jahre sind verschwendet worden. Das Moorschutzprogramm – Sie haben es selbst gesagt –: überbordend. Unsere Gewässer I. Ordnung werden nicht gepflegt, man will lieber Überschwemmungen hinnehmen, um Grundwasserkörper zu füllen. Hinsichtlich der Grundlagen – das hat hier eben irgendjemand in einem Redebeitrag gesagt –: NRW plant gerade 100 Umrüstungen hinsichtlich der Klärstufe, und es hat schon viele umgesetzt. Entweder sind die Grundlagen in Deutschland vorhanden oder nicht. Berlin fängt jetzt an, die ersten vier bis 2029 auszubauen. Dort wartet man auch nicht auf den Bund. Auf Fachebene wird gesprochen, aber „auf Fachebene“ bedeutet nicht öffentlich. Im LfU und in Ihrem Ministerium gibt es leider noch sehr viele Gestalten, die ehemals durch die Grünen zu uns gekommen sind. Ich sage Ihnen zudem klipp und klar: „top agrar“ hat am 19. Mai in einem Artikel geschrieben, dass Waschmittel in Anwesenheit von Mangan, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, zu Glyphosat wird. Aminopolyphos… das kann ich nicht einmal aussprechen. (Vereinzelt Heiterkeit) Waschmittelzusatz wird mit Mangan zu Glyphosat. Hier steht es. Phosphat plus Mangan ergibt Glyphosat. So war das. Die Informationen sind tatsächlich mannigfaltig und seit Jahrzehnten bekannt. Ich weiß nicht, auf was Sie warten. Wir haben ein Grundwasserproblem, wir haben ein Oberflächenwasserproblem – und wir machen keine Fortschritte im Hinblick auf Lösungen. Auch Folgendes habe ich Ihnen gesagt, das steht unter Punkt 1. Diesen Aspekt möchte ich noch kurz ansprechen, Frau Vorsitzende.
