Lars Günther

Frau Vizepräsidentin! Herr Brüning, bei allem Respekt – Sie haben sich mit dem Antrag tatsächlich gar nicht beschäftigt. Das muss ich jetzt leider, wie bei so vielen Punkten im Ausschuss, einmal feststellen. Ich wollte mich nach Ihrem Redebeitrag eigentlich nicht melden, aber er war so nichtssagend. Also, passen Sie auf: Der Begründungstext in unserem Antrag ist voll mit Informationen. Das hat ja sogar Herr Roick zugegeben. Wir, auch meine Wenigkeit, haben uns da wirklich viele Gedanken gemacht. Ich war vorige Woche auf dem Kongress der IHK in Berlin zum Thema Abwasser und sage Ihnen ganz ehrlich: Die Berliner sind da tatsächlich viel weiter. In Brandenburg haben wir keine Grundlagen geschaffen. Ganz im Gegenteil: Wir haben im ländlichen Raum überall das Problem – Berlin hat es auch, aber wir ganz besonders – mit den flachfallenden Seen. Das ist Ihnen auch klar. Deshalb habe ich Ihnen das aufgeschrieben. Im Antrag steht auch – Sie hätten es nur lesen müssen –, dass, wie es auf höheren Ebenen auch besprochen ist, gewisse Strukturen ab 10 000 Einwohnern, 50 000 Einwohnern, 100 000 Einwohnern und 150 000 Einwohnern vorzuhalten sind. Das habe ich Ihnen eben in meiner Rede erklärt; darauf hätten Sie reagieren können. Ich habe auch nachgefragt. Wir sind in der Planung im Jahr 2026 und haben jetzt einen Haushalt beschlossen, der ja auch einige Jahre gelten soll. In diesem Haushalt ist nichts Grundlegendes abgebildet, um diese Problemlagen anzugehen. Wir haben einen Änderungsantrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie – zweimal etwas mehr als 900 000 Euro – eingereicht, den auch Sie, wenn ich mich richtig entsinne, abgelehnt haben; er ist abgelehnt worden. Haben Sie zugestimmt? (Julian Brüning [CDU]: Enthalten!) – Enthalten haben Sie sich, sehr mutig! – Auf jeden Fall wurde da nichts getan. Ich habe immer wieder nachgefragt, auch mit dieser Anfrage. (Der Abgeordnete hält ein Blatt hoch.) Doch meine Fragen zwei bis neun sind mit einem Dreizeiler beantwortet worden …