Britta Müller

Gern, Herr Bretz.

Danke schön. – Ich hatte ja eingangs schon Herrn Schierack angesprochen. Wir sind wieder bei der Aufgabenverteilung. Sie reden von Betriebskosten, also von dem Geld, das für die Umsetzung der Behandlungen in den Krankenhäusern zur Verfügung steht. Die Finanzierung der Betriebskosten ist im Krankenhausfinanzierungsgesetz ganz klar …

Vielen Dank, Herr Bretz, für die Frage. – Ich hoffe, die Zeit für die Beantwortung geht jetzt nicht von meiner Redezeit ab.

Gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Schierack, es ist mir jetzt schon fast peinlich, Ihnen irgendwie die Zuständigkeiten aufseiten des Landes und des Bundes zu erklären. Ich glaube, dass ich das eigentlich auch gar nicht machen muss, weil wir beide und andere gesundheitspolitische Sprecher der …

Ich habe gerade auf ein sehr positives Beispiel verwiesen – insofern dachte ich, die Frage wäre beantwortet –, nämlich dass durch eine bundesgesetzliche Regelung eine positive Dynamik beim Ausbau von Tages- und Kurzzeitpflegeplätzen zu sehen ist. Das ist das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz, PUEG genannt. Hier wurden vom …

Zu Ihrer ersten Frage: Nein, ich sage nicht, dass Menschen, die eine stationäre Pflege in Anspruch nehmen wollen, das überall auch können. Es gibt regional sehr große Unterschiede. Deshalb gibt es diese Dossiers tatsächlich landkreisscharf und kommunenscharf. Es gibt auch Kommunen mit Wartelisten für stationäre Pflegeplätze. Also: Hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, es fehlen Pflegeplätze, wenn mehr Menschen einen Platz nachfragen, als es verfügbare Plätze gibt. Aber auf beiden Seiten, auf der Seite der Nachfrage und auf der Seite des Angebots, gibt es erhebliche Dynamiken und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Dynamik kann verdeutlicht …

Daher bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich bei aller Sympathie für den Antrag seine Ablehnung empfehle. – Vielen Dank. (Beifall BSW und SPD)

Mit dem vorliegenden Antrag wird ein sehr wichtiges Thema aufgegriffen: die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung pflegebedürftiger Menschen im Land Brandenburg. Die Menschen wünschen sich – wir selbst wünschen es uns auch – im Alter und bei Eintritt in die Pflegebedürftigkeit nichts sehnlicher, als zu Hause leben zu können, so …

Nein.

Vielen Dank. (Heiterkeit AfD sowie des Abgeordneten Steven Bretz [CDU]) Sehr geehrte Kollegin bzw. Abgeordnetenkollegin – historisch verläuft man sich da ja manchmal … Also: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Dr. Oeynhausen, Sie fragen die Landesregierung, was ihr die Steuerzahler wert sind. Ich frage Sie: Was sind Ihnen die alten …

Vielen Dank. – Vielleicht darf ich die Kollegen angesichts ihrer Zuckerattacken unterstützen: Unterzuckerte Menschen werden irgendwann noch wütend, und das wollen wir nicht. Wir wollen bis zum Abend noch gute Debatten führen, und daher glaube ich, dass der Zucker an der Stelle auch ganz gut ankommt.

Bekomme ich auch Ihre Aufmerksamkeit, Herr Bretz?

… dem greife ich an dieser Stelle natürlich nicht vor. Die vielen Gespräche, die ich als Gesundheitsministerin zu den möglichen Maßnahmen führe, stimmen mich aber sehr optimistisch – so auch die Teilnahme an dem Empfang der KV am Dienstag. Ich sehe hier von sehr vielen den Willen und Tatendrang, zu einem großen Konsens in der breiten …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, wir waren ja beide – und ich glaube, noch ein paar Kollegen, auch Abgeordnete – am Dienstagabend bei dem Neujahrsempfang der KVBB hier in Potsdam, und ich bin schon etwas erstaunt über die Ausführungen, die Sie heute machen: sozusagen ein …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wird es erneut einen Coronaaufarbeitungsausschuss im Brandenburger Landtag geben? – Nein, denn es wird kein Untersuchungsausschuss sein. Die Enquetekommission soll bei der Aufarbeitung der Coronapandemie dort ansetzen, wo die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion basiert auf falschen Sachverhaltsannahmen und leitet daraus ebenso falsche Forderungen ab. Vor diesem Hintergrund ist der Antrag ganz klar abzulehnen. Auf die einzelnen Forderungen gehe ich gern noch …

Frau Fährmann, ich würde Ihnen dazu gern eine Auswertung zukommen lassen; Sie bekommen sie innerhalb von zwei Stunden, da sie mir schon vorliegt. Genau dieser Ansatz würde zu einer nur sehr geringen Entlastung führen. Wir haben dem den Pakt für Pflege gegenübergestellt, und seine Wirkung ist eine größere. Das Geld, das wir in den Pakt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Fährmann! Die Frage nach der Bezahlbarkeit der Pflegekosten ist berechtigt. Sie richtet sich aber insbesondere an die Bundespolitik. Das SGB XI regelt die Grundsätze der Vergütung der Pflegeleistungen und die Höhe der Leistungen der Pflegeversicherung. Einige wenige Zahlen, um …