Britta Müller

Ich versuche, das zu beantworten, was ich in der Kürze tatsächlich beantworten kann. – Ich habe natürlich keinen Überblick über die personelle Ausstattung der anderen Landesministerien, die den Gesundheitsbereich verantworten. Mit diesen Informationen bin ich jetzt nicht ausgestattet. Wir können Ihnen das gerne, wenn es notwendig ist, …

Ja, aber alles weiß auch ich nicht auswendig.

Ich höre Ihnen zu und ich beantworte Ihnen auch wirklich Ihre Fragen. Aber wenn Sie die Reihenfolge durcheinanderbringen, hat das natürlich zur Folge, dass ich hier nachfragen muss, um Ihnen auch sofort die Antworten geben zu können.

Ja, ich höre Ihnen zu. Ich versuche gerade noch …

Gut – nur zur Einhaltung der Ordnung noch einmal, wie vorhin. Die Fragen wurden ja in eine andere Reihenfolge gebracht. Auch Herr Bretz kritisierte mich vorhin. Ich glaube aber, dass das ganze Parlament Interesse an der Einhaltung der Reihenfolge der Fragen, wie sie sortiert und der Tagesordnung zugeordnet worden sind, haben sollte. …

Frau Dr. Oeynhausen, auch hier muss ich fragen: War das jetzt Ihre dritte Nachfrage oder die neue Anfrage? – Jetzt muss ich zur Präsidentin gucken.

Vielen Dank. Ja, die Krankenhäuser können anhand der jetzigen Leistungen, die sie erbringen, Berechnungen vornehmen. Wir wissen aber: Mit der Krankenhausreform gibt es neue Leistungsgruppen, also vollkommen neue Zuschnitte, über den Grouper. Um eine Vorstellung zu bekommen, was ein Grouper ist: Das ist ein Trichter bzw. ein Filter, durch …

Vielen Dank für die Aktivpausen. – Frau Dr. Oeynhausen, der Grouper des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus liegt den Ländern nach wie vor nicht vor. Erst damit kann die Zuordnung der Fallzahlen zu den Leistungsgruppen erfolgen. Für eine Folgenabschätzung sind darüber hinaus jedoch weitere Informationen zum Erfüllungsgrad der …

Noch einmal zu den Regionalkonferenzen und der Unterscheidung von den Gebietskonferenzen: Sie erwähnen jetzt, dass eine Region vergessen worden sei. Ich glaube das nicht; denn wir wollen erst im April damit anfangen, diese Regionalkonferenzen durchzuführen. Wir haben fünf Planungsregionen, und wir werden keine davon vergessen. Sie fragen …

Sehr geehrte Abgeordnete Dr. Oeynhausen, vielen Dank für diese Frage. – Sie sprechen jetzt den gesetzlichen Prozess an. Ich habe vorhin über im Vorfeld stattfindende Regionalkonferenzen, also über unsere beratende Tätigkeit im Vorfeld des Planungsprozesses, gesprochen. Sie greifen jetzt die gesetzliche Verankerung auf. Der Prozess zur …

Vielen Dank für die weiteren Nachfragen. – Herr Genilke, zu Ihrer Frage bezüglich des Planungsprozesses: Ich warte auch sehnlichst auf die Rechtsverordnungen, die notwendig sind, um jetzt die Planungsvorgänge sozusagen anzustoßen; denn erst wenn klar ist, wie der Transformationsfonds – um den noch einmal zu nehmen – ausgestaltet ist, …

Ich würde der Reihenfolge nach gehen und die Frage von Herrn Dr. Schierack zur weiteren Unterstützung zuerst beantworten. Ich habe erwähnt, dass wir den strukturellen Umbau der Krankenhäuser über den Transformationsfonds begleiten werden. Vorgesehen sind 75 Millionen Euro. Wenn wir das über die zehn Jahre teilen, erhalten wir den …

Danke, Herr Dr. Redmann, aber ich glaube, ich bekomme es noch zusammen.

Ich habe die für …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Schierack, vielen Dank für die Frage. In der Tat befinden sich die Krankenhäuser derzeit in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Dennoch müssen wir auf das Prinzip der dualen Finanzierung der Krankenhäuser, wie sie in Deutschland seit 1972 gesetzlich geregelt ist, hinweisen. Diese beinhaltet …

Frau Dr. Oeynhausen, jetzt noch einmal: Genau diese Fragen – Sie haben mehrere Fragen zum selben Sachverhalt gestellt – befinden sich in Ihren mündlichen Anfragen 2, 5 und 6, nämlich zu dem Anerkennungsverfahren, dazu, wie die Anerkennungsverfahren durchgeführt werden, und zu der Richtigkeit der Anerkennungsverfahren, und die kommen …

Ihre Nachfragen waren andere, aber sie führen zu keinem anderen Ergebnis. Ich wiederhole gern noch einmal, dass keine verfälschten und unechten Dokumente oder unrechtlich bescheinigten medizinischen Qualifikationen in Anerkennungsverfahren festgestellt wurden – und das wird sich auch durch Ihre Nachfrage nicht ändern. (Zuruf der …

Herr Bretz, ich hatte die Frage bereits beantwortet, (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Nein!) daher habe ich keine Notwendigkeit gesehen, es noch einmal zu tun. – Noch einmal der Hinweis: Die Frage ist beantwortet. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Jan Redmann [CDU]) Die Nachfragen sind Inhalt weiterer mündlicher Anfragen, die auf der …

Genau. – Ich verweise auch auf die Reihenfolge der mündlichen Anfragen in der Tagesordnung. Sie stellen jetzt schon weitergehende Fragen, aber ich würde wie von der Präsidentin vorgeschlagen nach der Tagesordnung verfahren. – Danke. (Die Ministerin verlässt das Rednerpult.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit – das LAVG – ist die zuständige Behörde für die Berufsanerkennungs- und Approbationsverfahren im Land Brandenburg. Im Zeitraum seit 2019 hat es keine verfälschten oder unechten Dokumente bzw. …