Philipp Bertram

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie begründet er die massive Kostensteigerung beim Um- und Neubau des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gegenüber dem ursprünglichen Kostenansatz – von 97 Millionen Euro auf 266 Millionen Euro – und wie stellt sich die aktuelle Gesamtkalkulation dar? [Torsten Schneider (SPD): Nichts …

Herr Schneider, ich glaube, Sie hätten den Antrag, der hier vorliegt, auch mal lesen müssen. Darum geht es gar nicht, dass wir das alte Gesetz beibehalten wollen. [Torsten Schneider (SPD): Mich interessiert Ihre Position! – Zuruf von Stephan Schmidt (CDU)] Wir haben als Linke ‒ sowohl im Land als auch im Bund ‒ immer klar gemacht, dass …

Oh, jetzt kommt das große Besteck! [Heiterkeit]

Nein, Sie schaffen ja keine Wahlfreiheit für den individuellen Bürger, der ja in der Mehrzahl in diesem Land ‒ und das dürfte Ihnen ja nicht entgangen sein ‒ Mieterin oder Mieter ist. Sie schaffen die Wahlfreiheit und das kostengünstige Produkt für die Eigentümer: Ja, die freuen sich, dass sie nicht in die Zukunft investieren müssen. …

Ja!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! ‒ Mensch, Herr Schaal, vielleicht sollten wir mal eine Traumabewältigung aufsuchen. Das mit Herrn Habeck sitzt noch relativ tief. [Beifall von Tobias Schulze (LINKE) und Sebastian Walter (GRÜNE) ‒ Zuruf von Lucas Schaal (CDU)] Insgesamt kann man am Ende aber feststellen: Ihre …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Ausführungen! Ich muss jetzt einfach feststellen, dass keine der beiden Fragen beantwortet wurde. Deswegen frage ich den Senat noch mal: Zum 12. Juni ist die GEAS-Reform in Kraft getreten. Haben Sie es geschafft, sämtliche Verfahren in IT und Verwaltung planmäßig an den Start zu bringen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe heute um die Möglichkeit zur Abgabe einer persönlichen Erklärung gebeten, da ich abweichend zur Entscheidung meiner eigenen Fraktion in die heutige Abstimmung gegangen bin. Ich halte parlamentarische Prinzipien für wichtig und habe mich grundsätzlich an die Statute meiner Fraktion gehalten. Auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mutet ja schon fast an, als hätte jemand die Best-of-CD zum BER rausgezogen, und jeder darf noch mal alles wiederholen, [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] was hier im Parlament seit zehn Jahren dazu gesagt wird. Herr Hansel! Das ist auch kein Konzept, was Sie hier …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal will ich sagen, dass es gut ist, dass dieser Gesetzesentwurf endlich vorliegt. Berlin betritt damit tatsächlich Neuland. Zum ersten Mal regelt ein Bundesland die Altenhilfe systematisch gesetzlich als Teil sozialer Infrastruktur und öffentlicher Daseinsvorsorge. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für die ausführliche Erläuterung! Das eine sind die Altfälle und Altverträge, die aufgearbeitet werden, was auch bei anderen Fernwärmeanbietern der Fall sein wird, nichtsdestotrotz haben Sie selbst gerade das Thema grundsätzliche Steigerungen auch in den Grundpreisen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vor dem Hintergrund der angekündigten Preiserhöhung beim Fernwärmeversorger BTB frage ich den Senat, ob und wann dieser gedenkt, seiner preisaufsichtlichen Verantwortung gerecht zu werden, und wann mit den Ergebnissen der Prüfung der Verbraucherpreise bei Fernwärmekunden hinsichtlich missbräuchlicher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es stimmt, die aktuelle Preislage für fossile Energieträger ist problematisch. Es ist richtig, dass insbesondere kleinere und mittlere Einkommen dadurch immens belastet, soziale Ungleichheiten forciert werden und auch weite Teile der Wirtschaft, insbesondere der Industrie, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für die Antwort, die durchaus Irritationen weckt! Wir sprechen über ein hundertprozentig landeseigenes Unternehmen, und wie hier quasi im Preissystem diese Ankündigung öffentlich gemacht werden kann und stadtweit für Wirrungen und Irrungen sorgt, ist dann schon …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Die Berliner Bäder-Betriebe haben kurz vor der Freibadsaison die Sommermehrfachkarte heimlich, still und leise abgeschafft und durch ein rein digitales, unübersichtliches Abosystem ersetzt. Wie rechtfertigt der Senat diese Anpassung, die faktisch für die Besucherinnen pro Badbesuch eine Verdopplung auf 7 …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für die Antwort! Vor dem Hintergrund Ihrer Ausführungen möchte ich noch mal nachfragen. Anscheinend ist es alter Lehrinhalt, der hier zitiert wurde, in dem aber davon gesprochen wurde und die Polizeischülerinnen und -schüler dargestellt bekommen haben, dass diese …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie erklären Sie, dass laut Polizeipräsidentin angeblich keine Schmerzgriffe in der Ausbildung mehr unterrichtet werden, im öffentlich gewordenen Handbuch für die Ausbildung der Polizei aber genau diese Schmerztechniken gelehrt werden?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dann fange ich doch auch einmal die Debatte so an, dass, Herr Sattelkau, Sie eines in Ihrer Aufzählung am Anfang vergessen haben. Das hatte Frau Bozkurt erwähnt: jeden Tag Sonnenschutz. Da können Sie sich die Chemie dann doch einmal gönnen. Das wäre sinnvoll. [Beifall bei der …