Ganz lieben Dank, Frau Präsidentin! – Auch vielen Dank an Herrn Finanzsenator Evers für die Ausführungen. Das klingt ja wie der Endgegner für die Steuersünder, da freue ich mich sehr. [Vasili Franco (GRÜNE): Ooh!] Wie beurteilt denn der Senat die Teilnahme der Steuerverwaltung an behördenübergreifenden Verbundeinsätzen gegen die …
Frau Präsidentin, ganz herzlichen Dank! – Ich würde gern vom Senat wissen, wie dieser die Rolle der Steuerverwaltung beurteilt, insbesondere des Finanzamtes für Fahndung und Strafsachen bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität.
Herr Zillich! Das ist wirklich freundlich von Ihnen – und ich habe aufmerksam zugehört – , dass mir die Linksfraktion erzählen will, wie seriöse Finanzpolitik geht. [Zuruf von Tobias Schulze (LINKE) – Weitere Zurufe von der LINKEN] 2023, als wir hier außerplanmäßig übernommen haben – zum Glück für die Berliner, dass wir uns um diese …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Vor allem liebe Linksfraktion! Sie haben jetzt gerade mit der Antragsbegründung das bestätigt, was ich auch beim Lesen des Antrags zuerst wahrgenommen habe. Der Antrag suggeriert nämlich, dass es da eine ominöse Gruppe von Steuerpflichtigen gibt – mit …
Nein, ich freue mich auch, was ich heute alles für Titel bekomme. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Vor allem liebe Musikschullehrkräfte! – Herr Eschricht! Sie haben gerade ganz wunderbar vorgelesen. Herzlichen Dank dafür, und auch, dass ich tolle Titel bekommen habe, die ich mir gar …
Frau Präsidentin, herzlichen Dank! – Auch noch mal herzlichen Dank an die Frau Senatorin! Angebote machen ist immer gut, aber die müssen auch wahrgenommen werden. Deswegen die Frage, wie der Senat die vielfältigen Angebote der Kindertagespflege denn öffentlich bekannt macht.
Auch dafür vielen Dank, Frau Präsidentin! – Und auch an die Senatorin: Sie haben unsere Mittel schon im Haushalt angesprochen. Jetzt würde ich gerne wissen, welche Maßnahmen der Senat denn plant, um die Kindertagespflege in Berlin strukturell weiterzuentwickeln und dauerhaft zu stärken.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Frage bezieht sich auf den kommenden Samstag. Da findet der 11. Tag der offenen Tür in der Berliner Kindertagespflege statt, und ich würde gerne wissen, wie der Senat bewertet, wie die aktuelle Entwicklung und Bedeutung der Kindertagespflege in Berlin ist.
Ganz herzlichen Dank, Herr Senator, für die spontane Antwort! [Heiterkeit bei den GRÜNEN] Es ist ein Ziel der schwarz-roten Koalition, dass strenge Aufgabenkritik auch geübt wird. Es freut mich, dass das auch bei Ihnen mit diesem Entwurf der Fall ist. Meine Frage ist jetzt, was im Gesetzesentwurf für den Fall vorgesehen ist, dass …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr gerne würde ich vom Senat wissen, wie er die Wirkung des Konnexitätsausführungsgesetzes für die Bezirke und die gesamtstädtische Steuerung beurteilt.
Danke, Frau Präsidentin! – Das mache ich gerne und danke auch an dem Finanzsenator dafür, dass der Senat unsere Azubis und die, die es werden möchten, unterstützt. Die Nachfrage ist: Sie haben das Beschäftigtenwohnen angesprochen. Da gibt es doch ein Pilotprojekt bei der Berlinovo. Könnten Sie uns da noch mal abholen? [Steffen Zillich …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Mir geht es um die Ausbildungssituation im öffentlichen Dienst. Auch Azubis haben damit zu kämpfen, dass sie unter dem schwierigen Berliner Wohnungsmarkt leiden und keine bezahlbare Wohnung finden. Deswegen möchte ich gerne vom Senat wissen, was dieser dahingehend unternimmt. [Zurufe von Vasili Franco …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank auch, Herr Finanzsenator, für die kurze Ausführung! Jetzt haben Sie schon umrissen, welche Maßnahmen das Finanzamt unternimmt. Dafür braucht es immer Personal. Welche Maßnahmen hat das Finanzamt hier ergriffen, um die geeigneten Leute zu finden?
Jetzt hört zu, dann habt ihr ein Thema, bei dem ihr noch was lernen könnt! – Ich möchte nämlich gerne vom Senat wissen, wie die Planungen des Senats für eine verstärkte Bekämpfung der Steuerkriminalität aussehen, Bezug nehmend auf die Beratungen am vergangenen Dienstag. [Zuruf von den GRÜNEN: Das dauert jetzt wieder eine halbe Stunde! – …
Ganz lieben Dank, Herr Finanzsenator, für die Erläuterung und dass ich das Wort Steuerkunden gelernt habe! – Meine zweite Frage ist: Welche Anstrengungen unternimmt der Senat, um die Bearbeitungszeiten der Einkommensteuererklärung noch weiter zu reduzieren?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wer die aktuelle Berichterstattung verfolgt hat, wird vielleicht zur Kenntnis genommen haben, dass die Berliner Finanzämter im Deutschlandranking die Spitzenreiter sind bei den kürzesten Bearbeitungsdauern der Einkommensteuererklärung. Wie bewertet dies der Senat? [Lachen bei den GRÜNEN und der LINKEN – …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer, die noch dabei sind! Herr Eschricht! Ich wollte Sie erst loben, dass Sie uns jetzt noch mal die Chance geben, zu zeigen, dass wir am Anfang des Jahres eben nicht über das Herrenberg-Urteil Stillschweigen bewahren, sondern das Thema weiterhin nach vorne tragen …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn wir in uns hören, dann denkt doch jeder an eine Verwaltungsdienstleistung, die er gerne mal digitalisiert haben möchte, wo man sich fragt: Warum gehe ich dafür eigentlich zum Amt? – So geht es mir zumindest und unserer Fraktion, wenn …
Vielen Dank, Frau Senatorin Bonde, für die Antwort! Können Sie einen ungefähren Zeitplan nennen, in dem diese Abstimmungsgespräche stattfinden? – Danke!
Genau rechtzeitig eingedrückt. – Danke, Herr Präsident! – Ich würde gern vom Senat wissen, ob die Möglichkeit besteht, das Deutschlandticket auch für Azubis reduziert anzubieten.
