Dennis Haustein

Nein, ich freue mich auch, was ich heute alles für Titel bekomme. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Vor allem liebe Musikschullehrkräfte! – Herr Eschricht! Sie haben gerade ganz wunderbar vorgelesen. Herzlichen Dank dafür, und auch, dass ich tolle Titel bekommen habe, die ich mir gar nicht so zuschreiben will! Jemand, der etwas für dieses Thema in der Stadt macht, darf aber auch mal erwähnt werden. Deswegen vielen Dank dafür! Heute, nach vielen Vertagungen von Ihnen – seit 2022 ist der Antrag ja schon gealtert – , dürfen wir endlich darüber sprechen. Die Austauschfassung mit neuem Datum hilft jetzt nicht wirklich darüber hinweg. Es hat sich im Antrag nichts geändert, aber bei uns in der Musikschullandschaft doch ganz erheblich, was wir zu bewerkstelligen hatten. Die Antwort auf Ihre Frage ist doch ganz einfach: Wie können wir die Arbeitsbedingungen für unsere Musikschullehrkräfte verbessern? – Die Antwort liegt doch auf der Hand: mehr Festanstellungen. Diese zusätzlichen Festanstellungen haben sich meine CDU-Fraktion und ich uns auf die Fahne geschrieben. Wir, auch ich persönlich, haben uns in den letzten Jahren vehement dafür eingesetzt. Deswegen noch mal danke für den Titel! [Beifall bei der CDU] Mit einem wahnsinnig großen Kraftakt haben wir es in diesem ohnehin sehr belasteten Haushalt geschafft, das Geld für circa 200 Vollzeitstellen einzustellen. Das sind circa 27 Prozent aller noch im Land Berlin beschäftigten Honorarbeschäftigten. Jetzt können wir uns natürlich auch, und das werden wir gleich wieder hören, alle gegenseitig überbieten, dass man doch 300, 400, 500 – – In keinem anderen Bereich in diesem Berliner Haushalt gab es einen derartigen Personalaufwuchs. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen und können auch schauen, wie wir diese Stellen möglichst schnell auf die Straße bekommen. Deswegen habe ich auch ein bisschen belustigt heute Morgen die Fragestunde mitverfolgt. Der Kollege von den Grünen schaut mich schon an. – Sie wissen doch selbst, der Senat hat in den ersten Wochen des neuen Jahres alles getan, was er pflichtschuldig tun musste, um möglichst schnell dafür zu sorgen, dass diese Stellen auf den Markt kommen. Wir wissen, dass die Bezirke in der Besetzungspflicht sind, und uns und mir persönlich war es immer wichtig, dass wir hier einheitlich agieren, gleiche Bedingungen für alle schaffen und uns nicht wieder im kleinen Bezirks-Plemplem verirren, und vor allem, dass sich auch nur diejenigen bewerben, die bisher als Stelleninhaber von Honorarbeschäftigungen Berufserfahrung gesammelt haben. Das haben wir in elf Bezirken geschafft, aber in einem nicht. Da spreche ich Sie ganz persönlich an, liebe Grünenfraktion. Friedrichshain-Kreuzberg geht wieder einen Sonderweg, aus Gründen, die ich nicht nachvollziehen kann. Wissen Sie, was mich daran ganz besonders wurmt und jetzt gerade wieder sauer macht und auf die Palme bringt? – Wir haben in den vielen Fachgesprächen, die wir zu dem Thema miteinander, mit unserer Senatorin Sarah Wedl-Wilson, mit Cerstin Richter-Kotowski und mit den Musikschullehrkräften absolviert haben, gehört, dass die seit 31 Jahren amtierende Musikschulleitung in Friedrichshain-Kreuzberg jetzt von Ihrer grünen Stadträtin, die auch Bezirksbürgermeisterin ist, kaltgestellt und abserviert wurde, eine Dame, die sich seit 31 Jahren für ihre Leute verkämpft und dieses Thema, die Festanstellungsquote, überall verteidigt. [Zuruf von der CDU: Pfui! – Zuruf von Carsten Ubbelohde (AfD)] Vielleicht können Sie dazu noch mal Auskunft geben. Ich finde, das ist Unrecht. Das müssen Sie unbedingt korrigieren. Bitte, wirklich! [Beifall bei der CDU – Beifall von Sebahat Atli (SPD) und Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)] Uns alle verbindet doch miteinander, dass wir diese Honoraranstellungen möglichst schnell in Festanstellungen umwandeln wollen. Ich benutze das Wort noch einmal; wir wissen, das ist nicht ganz richtig. Wir wollen die Leute möglichst schnell in Festanstellung bringen. Das ist ein Thema, das uns alle miteinander verbindet. Es darf jetzt nicht daran scheitern, dass im besten Fall die grüne Stadträtin kein Interesse an dem Thema hat, im schlimmsten Fall das sogar konterkariert, indem sie politisch dagegen arbeitet. Für mich und uns als CDU-Fraktion ist klar: Wir brauchen mehr Festanstellungen. Die 80 bis 90 Prozent müssen in naher Zukunft bei uns feststehen. Daran müssen wir jetzt arbeiten. Deshalb sind auch diese 200 Stellen für uns als CDU-Fraktion nur der Einstieg in den Ausstieg aus den überwiegenden Honorarbeschäftigungen im Musikschulbereich. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]