Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Liebe Eltern! Liebe Lehrkräfte! Wir diskutieren heute hier eigentlich über eine Sache, die völlig außer Frage steht. Klassenfahrten wird es weiter geben – natürlich, was sonst. Das ist kein Ziel, sondern eine Selbstverständlichkeit. [Beifall bei der CDU – …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat noch mal, Sie haben es gerade schon ein bisschen beantwortet, ob der Senat auch andere Parks im Blick hat, dort ein Auge darauf wirft und welche das sind.
Danke, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Hat das Ampel-Aus jetzt einen zeitlichen Einfluss auf die Regelung, die da getroffen werden muss? – Wir begrüßen die Bundesratsinitiative sehr, aber kann es da Verzögerungen geben?
Vielen Dank! – Ist denn diese Maßnahme auch eine Entlastung für die bezirklichen Grünflächenämter? Ich bekomme sehr viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Können Sie das bestätigen?
Danke, Frau Präsidentin! – Ich vertrete heute meinen kranken Kollegen. Entschuldigung! – Was sind die Erwartungen des Senats, wie lange sich das Schutzschirmverfahren hinziehen wird?
Vielen Dank! – Wie bewertet denn der Senat die Wichtigkeit des Ankunftszentrums Tegel? Ich habe es selbst erst kürzlich besucht. Wie ist die Entlastung für die in der Stadt verteilten Erstaufnahmeeinrichtungen durch das Ankunftszentrum Tegel?
Danke, Frau Präsidentin! – Wie können sich denn die Berlinerinnen und Berliner zu den ganz genauen Einzelheiten, insbesondere zu den jetzt versendeten Bescheiden informieren?
Danke, Frau Präsidentin! – Wirken sich denn auch Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft auf die HaushaltssituationdesLandesBerlinaus? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,HerrSenator,SiehabendasWort! BürgermeisterStefanEvers (Senatsverwaltungfür Finanzen): VielenherzlichenDank! – Natürlich.DasfragenSiejetzt jemanden, der gar …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage noch mal nach:Wiesiehtdennder Senatdiegestiegene Häufigkeit der Angriffe auf Politiker, besonders auf unsere SenatorinnenundSenatorenundihreEinrichtungenwieBürgerbürosundWohnungen? PräsidentinCorneliaSeibeld: FrauSenatorinSpranger,bitteschön! SenatorinIrisSpranger (SenatsverwaltungfürInneres …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Welche Bedeutung hat denn das Tempelhofer Feld für den innerstädtischen Wohnungsbau? Vielleicht können Sie dazu noch etwas sagen. – Danke! [ZurufvonKatalinGennburg(LINKE)] PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrStaatssekretär!Bitteschön! StaatssekretärStephanMachulik (Senatsverwaltung …
Danke schön, Frau Präsidentin! – Wie verhält sich denn der Senat zu einer neuen StVO-Novelle? Und welche AuswirkungenhatdasaufunsereStadt? PräsidentinCorneliaSeibeld: FrauSenatorinBonde! SenatorinUteBonde (SenatsverwaltungfürMobilität, Verkehr,KlimaschutzundUmwelt): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bocian! …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 20 Abgeordnete in diesem Saal können nicht richtig lesen und schreiben. Keine Angst, ich habe keine Liste hier drunter und verlese die. Das sagt aber die Statistik. Grammatik, Pronomen, Dativ, Genitiv, Rechtschreibung, Prozentrechnung sind schwierig für jeden achten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser Sache werde ich Ihnen die blumigen Worte heute ersparen. Klar ist: Die Mittagessenversorgung muss funktionieren. Ausfälle zum Schulstart sind nicht hinnehmbar. Aber die Senatsverwaltung, gemeinsam mit den zuständigen Bezirken, tut ja gerade alles, damit die Lage …
Vielen Dank! – Frau Senatorin! Sie haben jetzt schon viel zu dem gesagt, was passiert ist. Wie stellt der Senat sicher, dass unsere Schülerinnen und Schüler spätestens ab dem kommenden Montag ein Schulmittagessen erhalten? [Katalin Gennburg (LINKE): Gar nicht! – Katina Schubert (LINKE): Der Senat kocht selbst!]
Seit Tagen ist das Schulmittagessen Thema in Familien, in Schulen, in Medien, weil eine Vielzahl an Berliner Schülerinnen und Schülern seit Beginn des Schuljahres keine oder jedenfalls keine verlässliche Versorgung mit Schulmittagessen an ihren Schulen erfahren. [Sebastian Scheel (LINKE): Ach nee! – Dr. Klaus Lederer (LINKE): Aber die …
Wissen Sie, Herr Krüger: hätte, hätte, Fahrradkette! Wir sind in einer Notlage. Ich habe gesagt, Schule ist kein Luftschloss, und so ist es. Man muss Entscheidungen treffen, wenn sie zu treffen sind. Man kann nicht alles vorhersehen. Wir sind hier nicht in einer einfachen Lage in Berlin. Ich glaube, das muss ich Ihnen allen nicht …
Nein, Herr Präsident! – Wenn wir einfach mal in andere Bundesländer schauen, wie ist es da? Ist es da so, dass alle Lehramtsanwärter bereits mindestens zehn Stunden unterrichten müssen? – Ja, so ist es. Das können wir hier in Berlin auch tun, und das ist auch hilfreich. Die Entscheidung war ganz sicherlich kein Schnellschuss, sondern …
Nein, Herr Präsident! [Andreas Otto (GRÜNE): Schade!] Es ist nicht korrekt, davon zu sprechen, dass generell eine Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung zu Beginn des Vorbereitungsdienstes stattfindet. Es wurde lediglich eine Erhöhung der Zumessung der Stunden von sieben auf zehn Unterrichtsstunden vorgenommen. – Hören Sie mir zu, Herr …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schule ist kein Luftschloss. Schule muss funktionieren, und wenn die Ressourcen knapp sind, dann müssen Entscheidungen getroffen werden, eben damit es weiter funktioniert. Und genau das hat unsere Senatorin verantwortungsvoll getan. [Beifall bei der CDU] Seien Sie sicher, dass …
