Lars Bocian

Nein. – Die Entscheidungen sind nötig, um den Schulbetrieb sicherzustellen und das Bildungsniveau auch in Berlin wieder zu heben. Auch wenn Kürzungen an einigen Stellen bitter sind, Berlin kann auf keinen einzigen Lehrer und keinen einzigen Schulplatz verzichten. [Beifall bei der CDU – Tobias Schulze (LINKE): Sie haben Lehrerstellen gestrichen!] Bald werden wir wieder hier stehen und über den Haushalt sprechen, und dann wird es wieder darum gehen: Was kann und will diese Stadt Berlin sich leisten, und was ist schmerzlich entbehrlich? – Das wird wieder bitter werden, und wir müssen uns das ganz genau anschauen, wer von wem wie viel Steuergeld in Form von Zuwendungen bekommt. Was muss sein? Was geht, und was geht eben nicht? Wir müssen verantwortungsvoll handeln, damit diese Stadt funktioniert und vor allen Dingen Investitionen in die Zukunft möglich sind. Diese Verantwortung trägt nicht eine Senatorin oder der Senat allein. Diese Verantwortung tragen wir hier alle – diese Verantwortung, Entscheidungen zu treffen für unsere Stadt. Diese Verantwortung tragen wir, Sie hier alle in diesem Hohen Haus. [Beifall bei der CDU – Anne Helm (LINKE): Warum haben Sie denn diese Entscheidung nicht getroffen, als Sie den Haushalt aufgestellt haben?] Wir werden heute sicherlich noch hören, dass wir alles mit Krediten weiterlaufen lassen können, was zwangsläufig zu der Konsequenz führt, dass unsere Kinder diese Schulden mit Zins und Zinseszins zurückzahlen müssen. Nein, das ist kein guter Weg. [Tobias Schulze (LINKE): Dann lieber kaputte Schulen! – Rolf Wiedenhaupt (AfD): Selber schuld!] Vorhandene Finanzmittel in die Bildung unserer Kinder zu investieren, das ist klug und weitsichtig. Lassen Sie uns gemeinsam an einem stabilen Haushalt arbeiten, [Carsten Schatz (LINKE): Hättet ihr mal machen sollen!] damit wir aus Überschuss wieder zusätzliche Projekte finanzieren können. – Danke! [Beifall bei der CDU – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)]