Lars Bocian

Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner Eltern! Das Thema Klassenfahrten beschäftigt uns immer wieder, und das ist auch verständlich. Hier geht es um unsere Kinder, um ihre erlebnisreiche, prägende und möglichst lehrreiche Schulzeit. Zu dieser Schulzeit gehören unbedingt auch Klassenfahrten. Sie sind sogar von besonders hohem pädagogischen Wert. Es ist ein Thema, das polarisiert und das in jeder Familie besprochen wird. Deswegen wird es auch gern von den Medien aufgegriffen und ist hier heute wieder auf der Tagesordnung. Ich bin der Opposition auch ein bisschen dankbar dafür, dass Sie heute diesen Antrag eingebracht haben. So können wir hier noch mal einiges klarstellen. Schauen wir uns die Fakten an. [Zuruf von Franziska Brychcy (LINKE)] – Das sollen Sie auch, Frau Brychcy! Das Land Berlin stellt in den letzten Jahren jährlich 1,5 Millionen Euro für die mitreisenden Lehrkräfte zur Verfügung – ein langjährig stabiler Etat, der auch von der Vorgängerregierung im Haushaltsentwurf nicht erhöht wurde. Das gehört zur Wahrheit dazu. Und ich möchte noch einmal betonen, dass es hier nur um die Kosten der mitreisenden Lehrkräfte geht. Dieses Budget steht nun auch wieder für das nächste Jahr zur Verfügung und wurde trotz der wirklich sehr angespannten Haushaltslage nicht gekürzt. [Beifall bei der CDU] Worum geht es heute also? – Die Senatsverwaltung möchte, dass alle Berliner Bezirke und Schulen von diesem Budget für die mitreisenden Lehrkräfte bei Klassenfahrten einigermaßen gleichmäßig profitieren. Das Prinzip: Wer am schnellsten viel bucht, fährt viel – soll nicht mehr das Vorgehen bei der Budgetverteilung sein. Es geht auch nicht um die Klassenfahrten nach Brandenburg, in die Jugendherberge und um die Gedenkfahrten. Die Gedenkfahrten sind sowieso in einem anderen Budget. Es geht vor allem um teure Überseefahrten, zum Beispiel nach Südamerika, Asien oder Inseln im Indischen Ozean. So ist im Tagesspiegel zu lesen, dass ein Schulleiter berichtet – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis –: „Bisher hat er etwa 20 000 Euro ausgegeben“. Das ist unglaublich viel Geld und, wie gesagt, nur für mitreisende Lehrkräfte. Diese Fahrten sollten kritisch überdacht werden. Nun gibt es viele Schulen mit Partnerschaften in Übersee und anderswo. Das ist auch gut so, und das ist auch unterstützenswert. Diese Klassenfahrten sind wichtig und müssen auch stattfinden. Aber ist es richtig, die Anzahl solcher teuren Fahrten zu hinterfragen? – Ich finde ja. [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Anne Helm (LINKE): Das ist ja nun auch eine Offenbarung!] Nach ihrem Dringlichkeitsantrag sollen ja alle Klassenfahrten stattfinden, [Anne Helm (LINKE): Ja!] egal wie viele, egal was sie kosten. [Tobias Schulze (LINKE): Das haben Sie selbst gesagt!] Und auch Klassen, deren Eltern nicht die großen Überseereisen finanzieren möchten oder können, sollen Klassenfahrten mit gesichertem Budget erfahren. Das sehe ich auch als unsere Aufgabe. Also: Freie Fahrt, aber das Budget im Auge behalten und vielleicht auch nicht genutztes Budget dorthin verschieben, wo ein Mehrbedarf ist! [Anne Helm (LINKE): Hätte man ja vielleicht machen sollen!] Zur zukunftsfähigen Finanzierung – noch ein wichtiger Punkt –: Auch alternative Finanzierungsmöglichkeiten bei Mehrbedarfen sollten wir weiter besprechen. Schulleitungen haben schon gute Vorschläge gemacht für den auch wirklich stark steigenden Bedarf an Klassenfahrten. Flexible Schulbudgets wären vielleicht eine Lösung, so könnten Schulen ihre eigenen Budgets auch für Klassenfahrten nutzen, oder die Deckungsfähigkeit zwischen verschiedenen Titeln. Das alles werde ich vorschlagen, damit ein Klassenfahrtbudget weniger steif ist. [Franziska Brychcy (LINKE): Ja, dann machen Sie doch mal, Herr Bocian!] Lassen Sie uns weiter in den konstruktiven Dialog eintreten. Ich würde mich über flexiblere Lösungen freuen. – Danke! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]