Oda Hassepaß

– Ja, zum Schluss! – Was ist in den letzten Jahrzehnten also passiert? [Thorsten Weiß (AfD): Sie haben regiert; das ist das Problem!] Wie konnte sich der Straßenverkehr zu einer derartigen Gefahr entwickeln? Die Konsequenzen daraus sind jedenfalls klar: Unbeschwert war gestern. Heute lassen die meisten Eltern ihre Kinder nur unter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Können Sie sich noch an Ihren Schulweg erinnern? – Denken wir daran zurück: Morgens den Schulranzen aufsetzen, den Turnbeutel schnappen, raus und ab zur Schule; auf dem Weg ein paar Freunde treffen, Schulbrote tauschen, Wettrennen bis zum Eingangstor – unbeschwert. Ich frage …

Wir waren gestern im Mobilitätsausschuss. Ich möchte Sie bitten, auch einmal auf den § 43 des Mobilitätsgesetzes zu schauen. Da steht nämlich drin, dass an jeder Hauptstraße sichere Radwege vorkommen müssen. Wenn Sie sagen, dass man sich an Recht und Gesetz halten muss, dann würde ich Sie bitten, uns diesen Paragrafen nicht zu …

Anscheinend prüft sie noch. – Alle Radverkehrsprojekte werden für eine Überprüfung gestoppt, und die Verwaltung wird ins Chaos gestürzt. Keine Frage, Berlin hängt sich ab. Die Konsequenzen: Bereits jetzt gibt es zahlreiche Demonstrationen auf den Straßen. Die Berlinerinnen und Berliner rufen der SPD und der CDU zu: Nicht mit uns! – und …

Ja!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Ratlos blickt die Welt auf Berlin. Was ist los in der Hauptstadt? –, werde ich oft gefragt. Die Menschen blicken nach Berlin und wundern sich. Keine Metropole geht den Weg, den Berlin geht. Paris schafft 70 000 Parkplätze für mehr Lebensqualität ab. [Ronald …

Auch zum VBB noch mal: Gestern im Mobilitätsausschuss wurde gesagt, es gab noch keine Absprache mit dem VBB. – Heute ist sie in vollem Gange. Meine Frage wäre noch mal: Gibt es denn Pläne, wie wir damals auch vorgeschlagen hatten, ein 29-Euro-Ticket für bestimmte Personengruppen wie Studierende, Azubis, Schülerinnen und Schüler und …

Gut ausgebildete Fachkräfte haben einen hohen Wert. In Dänemark werden die jungen Menschen sogar dafür bezahlt, dass sie studieren. In Berlin soll es schon am Semesterticket scheitern? Das kann doch wohl nicht wahr sein! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Vielen Studierenden in Berlin – wir haben es gerade schon von Herrn Schulze …

Nein, gerade nicht!

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Das wundert mich echt ein bisschen, was Herr Kraft hier gerade gesagt hat. Für das 29- Euro-Ticket, das AB-Ticket, waren die 300 Millionen Euro locker zu haben, aber die 36 Millionen Euro, die für das Semesterticket eingeplant werden müssen, sind nicht aus dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Das deutschlandweite 9-Euro-Ticket zur Entlastung der Menschen für drei Monate im letzten Sommer war ein Meilenstein. Das ab Mai startende langfristige Deutschlandticket ist eine Revolution – eine Revolution für die Mobilitätsgeschichte dieses Landes, für eine …

Sehr gerne! Vielen Dank! – Was bedeutet eine für Fußgänger und Fußgängerinnen geöffnete historische Mitte für Berlin als Weltmetropole und auch für den Einzelhandel?

Danke schön! – Welches Konzept verfolgt der Senat mit der Fußgängerzone in der Friedrichstraße? [Zuruf von der CDU: Keines! – Zurufe von der CDU und der FDP: Uh! – Weitere Zurufe von der CDU und der FDP]

Das mache ich. – Wir legen unseren Fokus auf die Möglichkeiten und auf das Gemeinsame, grüngerecht und zukunftssicher. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN]

– ich bin gleich fertig – und dessen Betonierung eine Viertelmillion Tonnen klimaschädliches CO herausbläst, 2 brauchen wir ganz klar nicht. [Anhaltender Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von links: Bravo! – Unruhe bei der AfD und der FDP] Diese Pläne sind nicht mehr zeitgemäß, und es gilt, sie zu stoppen, um die Schwächsten …

Das sind sinnvolle Maßnahmen, sozial gerecht und goldrichtig. Manchmal wird uns vorgeworfen, Dinge zu verändern, sei radikal, aber ich sage: Dinge nicht zu verändern, ist viel radikaler. Wir verfolgen konsequent unsere Ziele zum Schutz des Klimas und der Menschen mit Vernunft und Pragmatismus. Investitionen in die Verkehrswende sind …

Nein! Herzlichen Dank! – Nachdem es auch in diesen Städten zunächst starken Gegenwind gab, sind das jetzt leuchtende Beispiele für eine moderne Stadtentwicklung. Diese Städte gehören wieder den Menschen und nicht den Motoren. Das haben unsere Berlinerinnen und Berliner doch auch verdient. Was genau sind also pragmatische Lösungen, um die …

Nee! – Genau dieses Angebot schützt die Schwächsten und das Klima, und das ist ja auch unser Ziel. Und noch einmal deutlich: Politik ist kein Selbstzweck. Es geht nicht nur darum, das, was wir jetzt haben, zu verteilen, sondern es geht auch darum, langfristig sicherzustellen, dass man überhaupt in ein paar Jahren noch eine lebenswerte …

„Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen“ – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Ich frage Sie: Wie schaffen wir es hier in Berlin, in Zukunft zu überleben, und was für eine Politik brauchen wir dafür? – Um darauf eine zufriedenstellende Antwort geben zu können, müssen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Kommen wir mal wieder zum Thema zurück, zu unserem Tempo 30! Herr Machulik hat es gerade schon eingängig dargestellt: Die Luft in Berlin ist besser, aber sie ist noch nicht gut. Denn wir müssen noch viel weiter runter mit den Jahresmittelwerten von …