Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Hauptausschuss, Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben sehr großes Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger [Zuruf von Jeannette Auricht (AfD)] in der aktuellen Lage mit hohen Spritpreisen, und die Berlinerinnen und Berliner wissen das. [Lachen von Jeannette …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Schade, dass nur noch zwei Minuten Redezeit da sind, denn es ist viel zu sagen, vor allen Dingen dazu, dass Unternehmertum etwas Großartiges ist. Sich selbstständig zu machen und ein Unternehmen zu gründen, ist Ausdruck eines Glaubens an die …
Ich glaube, wir haben uns hinreichend ausgetauscht. [Antje Kapek (GRÜNE): Angst vor Frauen hat er auch! – Die Menschen in der Stadt sind klug und deswegen lehnen sie Ihre Politik ab. [Zuruf von Silke Gebel (GRÜNE)] Wir stehen weiter auf der Seite der Menschen dieser Stadt, die in der Realität leben, und nicht in Pollerbü. [Zurufe von der …
Wunderbar! Dann mache ich jetzt weiter! – In Ihrer Studie – ich habe sie nämlich gelesen – heißt es wörtlich: Flächenhafte, konsistent geplante Verkehrsberuhigung entfaltet nachhaltige Wirkung, wenn sie sozial rückgekoppelt, politisch legitimiert und kommunikativ begleitet wird. – Ich mache Ihnen das Angebot: Machen wir doch mal die …
Den gemeinsamen Kampf, diese Stadt sicher zu machen, und die gemeinsame Aufgabe, den Verkehr sicher zu machen, ist eine, der wir uns als CDU und als Regierungskoalition verschrieben haben. [Oda Hassepaß (GRÜNE): Wie denn?] Was Sie an vielen Stellen tun, ist bar jedes Verstandes. Sie ziehen das darüber, [Antje Kapek (GRÜNE): Was Sie …
Frau Hassepaß hat ja schon gesprochen. Ich führe erst mal ein bisschen weiter aus. Vielleicht reden wir gleich mal. [Antje Kapek (GRÜNE): Sie haben Angst! – Zuruf von den GRÜNEN: Er hat Angst!] – Aus Angst auf keinen Fall! – „Wie wirkt Verkehrsberuhigung?“, haben Sie Ihre Metastudie genannt und sich im Kreis Ihrer Vorfeldorganisationen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das grüne Murmeltier – der Kiezblock, [Oda Hassepaß (GRÜNE): Yes!] der gesellschaftliche Spalt – – Hier läuft keine Uhr. Soll ich das sagen? – Gut. Fange ich noch mal an! [Zuruf von den GRÜNEN: Ach nee! – Zuruf von Benedikt Lux (GRÜNE)] Sehr geehrte …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war persönlich auf der Expo in Dubai, die ja wegen Corona nicht 2020, sondern 2021 stattfinden musste. Freunde und Familie von mir waren letztes Jahr auf der Expo in Osaka 2025. Die Quintessenz von beiden Erfahrungen kann ich Ihnen sagen: Bei der Expo geht es um …
Nein, habe ich schon gesagt, keine Zwischenfrage! – Und jetzt zum Abschluss noch ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt; das ist die BSR. Die stärken wir ganz massiv: 178 Millionen Euro im Jahr 2026, 185 Millionen Euro im Jahr 2027; 2025 waren es noch 152 Millionen Euro. Das ist also ein enormer Aufwuchs, denn wir wollen unsere Stadt …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts, und ohne Wirtschaft können wir vor allen Dingen das, was wir heute den ganzen Tag so besprochen haben und noch besprechen werden, nicht bezahlen. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir es auch mit …
Sehr geehrter Herr Simon! Was beinhaltet der Gesetzentwurf denn außer dem Kita-Chancenjahr noch? [Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE): Das steht gar nicht im Gesetzentwurf drin!]
Nein, ich bin ja jetzt schon am Ende, brauchen wir nicht. – Ihren Druck, Ihren Antrag braucht es nicht. Wir wissen ganz alleine, was die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land brauchen, [Zurufe von der AfD: Die AfD!] und deswegen haben wir das auf der Bundesebene umgesetzt. Dafür braucht es die AfD nicht. Wir orientieren uns nicht an …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! – Lieber Herr Hansel! Das, was Sie hier gesagt haben, mag vielleicht bei Ihnen gut klingen, aber mit der Realität hat es nichts zu tun. Wir oder unsere Kollegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben diese dauerhafte Senkung die konstante Zeit, als sie in der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag, den Sie uns hier vorgelegt haben, wird natürlich wieder zu viel Bürokratie führen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Lassen Sie mich aber vielleicht vorher einmal etwas Grundsätzliches sagen: Klimaschutz und Wärmewende gehen uns alle an und sind …
Auch wenn ich drei Minuten Zeit hätte, darauf zu antworten, die Antwort kann relativ kurz sein: Wir haben dort eine unterschiedliche Wahrnehmung der Realität, und ich bin nicht bereit, in Ihr Pollerbü einzusteigen, sondern ich möchte in Berlin leben bleiben, und ich schaue mir die Realität vor Ort an. Und die Realität ist: Die Menschen …
