Lucas Schaal

Frau Hassepaß hat ja schon gesprochen. Ich führe erst mal ein bisschen weiter aus. Vielleicht reden wir gleich mal. [Antje Kapek (GRÜNE): Sie haben Angst! – Zuruf von den GRÜNEN: Er hat Angst!] – Aus Angst auf keinen Fall! – „Wie wirkt Verkehrsberuhigung?“, haben Sie Ihre Metastudie genannt und sich im Kreis Ihrer Vorfeldorganisationen dann einfach gegenseitig befragt. Das Ergebnis durften wir schon wieder hören: Kiezblocks gut, Autos böse. Schon stimmt das grüne Weltbild wieder. Und wenn wir nicht recht haben, dann geben wir uns eben selbst recht. Basta! – Das ist Ihre grüne Arroganz, mit der Sie Verkehrspolitik betreiben. Sie machen Politik einfach nur für eine Klientel, die nicht auf das Auto angewiesen ist, [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] für die Homeoffice-Schickeria aus dem Prenzlauer Berg, für Leute, die natürlich fußläufig zur Arbeit wohnen und nie etwas Schweres schleppen müssen, denn das macht ja der Kerl vom Lieferdienst, der schleppt mir schon meine acht Kisten in den fünften Stock. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Und wenn zeitgleich unten sein Lieferauto abgeschleppt wird oder er ein Knöllchen bekommt, dann haben Sie kein Pardon, denn Ordnung muss ja sein in der grünen schönen neuen Welt. [Beifall bei der CDU – Beifall von Frank Scheermesser (AfD) – Zurufe von Antje Kapek (GRÜNE) und Julian Schwarze (GRÜNE)] In dieser Welt leben wir als CDU nicht. Wir sind und bleiben Volkspartei. Wir reden mit allen, mit den Arbeitern, mit den Handwerkern in dieser Stadt, die auf das Auto angewiesen sind, mit denjenigen, die sich die Hände schmutzig machen, mit denjenigen, die für die Familien Einkäufe transportieren müssen, mit den Rentnerinnen und Rentnern, die angewiesen sind auf das Kfz, weil sie Arzttermine erreichen müssen. Wir reden auch mit denen, die zum Kleingarten rausfahren wollen. Da haben Sie heute noch zugestimmt, nachdem wir hier einen wichtigen Beschluss gefasst haben. Da stimmen Sie vollmundig zu, aber in Mitte, wo es wirklich mal konkret wird an den Kleingärten rund um den Charles-Corcelle-Ring, wo Sie Verantwortung tragen, da nehmen Sie die Parkplätze alle weg. Da sind Ihnen die Kleingärtner dann auch wieder egal. [Beifall bei der CDU] Sie verantworten den Niedergang der Friedrichstraße. Sie verantworten das Chaos im Schilderwald Hausvogteiplatz/Niederwallstraße, wo keiner so richtig weiß, wer Vorfahrt hat. Das ist richtig gefährlich, was Sie dort angerichtet haben, wo keiner mehr weiß, wer fahren darf und wer nicht. [Beifall bei der CDU]