Julia Schneider

VielenDank,HerrPräsident! – HerrGoiny!Ichhabeeine Zwischenfrage: HattenSie gesehen, dassder Gesetzesantrag bereits verschärft, also besser gemacht wurde? Und wiewürdenSiedendannnochbessermachenwollen?

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich dachte,esistnochPause,weilgarniemandimPlenarsaal ist – zumindest von der Koalition sehe ich ganz wenige. Schön, dass Sie, die da sind, da sind, aber irgendwie war ich das noch anders gewohnt, bevor ich in Elternzeit gegangenbin. [SebastianSchlüsselburg(LINKE): EinSenatoristauchda!] Ein …

Sie haben schon erwähnt, dass Sie in intensiven Verhandlungen oder Gesprächen mit den Partnerinnen und Partnern sind. Wir sind ja als Land Berlin leider gerade auf Eis in der TdL. Was möchten Sie denn tun, auch in Hinblick auf die Hauptstadtzulage, um den Verbleib in der TdL sicherzustellen?

Vielen Dank! – Der Senat hat das personalpolitische Entwicklungsprogramm vorgestellt. Dort wird auch die Erhöhung der Besoldung als Maßnahme der Steigerung der Arbeitgeberattraktivität genannt. Welche Pläne haben Sie denn bezüglich der Vergütung für die Tarifbeschäftigten, damit keine Spaltung der Belegschaft besteht, weil es ansonsten …

Ich erlaube mir, anzumerken, dass meine Frage nach den Amtsleitungen in den Bezirksämtern – darum ging es mir – nicht beantwortet wurde. Ich stelle jetzt trotzdem meine Nachfrage: Wie wird sich die Anhebung der Eingruppierung finanziell auswirken? Also was kostet es, und wie wirkt es sich auf das Gehaltsgefüge der Berliner …

Vielen Dank! – Ich frage den Senat, ob er sich für die Einstufung der Amtsleitungen in den Bezirksämtern genauso einsetzen wird wie für die Erhöhung auf B2 für die eigenen Büroleitungen. Wann kommt da die entsprechende Senatsvorlage?

Ich hatte mich eigentlich bei der vorherigen Frage eingedrückt. Das heißt, es schließt nicht an diese Frage an. Jetzt ist die Frage, ob ich meine Frage trotzdem stellen darf. Nein, nicht? – Gut, dann später.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Obwohl ich erst vier Monate nach dem 9. November 1989 geboren bin, die DDR nie erlebt habe, bin ich durch meine Familie und durch mein Umfeld ostgeprägt. Bis heute bestehen Unterschiede zwischen den sogenannten alten und neuen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Beschäftigte des Landes Berlin! Heute ist für uns alle ein besonderer Tag, denn wir beschließen den Haushalt, und dann geht es auch endlich richtig los. In den letzten Monaten habe ich schon unzählige Stunden bzw. vorhin wurden sie gezählt mit vielen neuen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe – auch ehemalige – Beschäftigte des Landes Berlin! Beamtenmikado: Wer sich zuerst bewegt, verliert. Und: Freitag ab eins macht jeder seins. – Wir alle kennen diese Beamtenwitze, diese leidigen. Und ja, es gibt ganz viel Häme über die Arbeitsmoral von Beamtinnen …

Ja, bitte, vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Erläuterungen! Welche Erlöse sind denn ungefähr denkbar, und was könnte man mit den möglichen Erträgen aus einer Übergewinnsteuer finanzieren? [Zuruf von der FDP: Alles! – Paul Fresdorf (FDP): Jenseits der Vorstellung! – Weitere Zurufe von der CDU und der FDP]

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat, wie er zum Vorschlag steht, eine Übergewinnsteuer einzuführen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Diese Debatte zeigt noch einmal ganz deutlich, wie die AfD arbeitet – mit viel Lärm um nichts. [Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN] Sie kostet uns im Parlament Zeit, und Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, kostet sie vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Beschäftigte des Landes Berlin! Wir beraten heute das dringliche Gesetz zur Coronasonderzahlung für Beamtinnen und Beamte des Landes Berlin. Die Dringlichkeit ist übrigens darin begründet, dass das die geltende Rechtslage der …