Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Die Haushaltsberatungen sind in diesem Jahr leider nicht einfach. Wir wissen das alle. Die Mittel sind knapp, und wir haben versucht, auch in meiner Senatsverwaltung, in meinem Einzelplan darauf zu achten, dass wir Strukturen erhalten, dass wir die Menschen unterstützen, die es am dringendsten brauchen. Ich will auch hier dem Haushaltsgesetzgeber nicht vorgreifen. Der Haushaltsgesetzgeber ist das Parlament. Aber es ist richtig, dass wir aufgrund der angespannten Haushaltslage eine Rückkehr zum Ausgangswert des Preises beim Sozialticket vorgenommen haben. Das ist der Ausgangswert von vor der Coronazeit: 27,50 Euro. In der Coronazeit wurde der Preis auf 9 Euro herabgesetzt. In der Zeit gab es keine Erhöhungen, keine Anpassungen. Wir mussten dann aufgrund der Haushaltskonsolidierung den Preis anpassen, und das sollen zum 1. Januar 2026 27,50 Euro sein. Ich will zu bedenken geben, dass in der Diskussion auch im Mittelpunkt stand, das Sozialticket möglicherweise komplett aufzugeben oder den Preis sogar noch höher zu schrauben. Auch wurde in der Diskussion vorgebracht, der Regelsatz in der Grundsicherung würde einen viel höheren Wert dafür vorsehen. Insofern bin ich froh. Das Berlin-Ticket S ist ein gutes Angebot für Menschen in Sozialleistungen. Ich freue mich, dass wir dieses Angebot auch für die Zukunft erhalten können. Gleichzeitig vielleicht noch eine Info dazu, weil wir zuletzt im Senat die Übergangslösung noch einmal verlängern mussten, da wir noch zu keiner digitalen Lösung beim Sozialticket gekommen sind: Auch da hoffen wir, bald eine Lösung finden zu können. Das ist wegen Datenschutzgesichtspunkten nicht immer ganz einfach. – Danke schön!