Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Die ASOG-Unterbringung und die Berichterstattung über Kinder, die in diesen Obdachlosenunterkünften untergebracht sind, ist uns bekannt, Ihnen auch sicherlich. Auch wir beschäftigen uns damit. Ich möchte noch mal ganz deutlich sagen, dass für die Unterbringung von obdachlosen Menschen die Zuständigkeit in den Bezirken liegt. Wir unterstützen die Bezirke, indem wir Amtshilfe leisten, und wir werden die Bezirke auch in Zukunft weiterhin unterstützen, auch im Rahmen des Umsetzungsgesetzes für die gesamtstädtische Unterbringung. Wir planen schon seit Längerem, hier zentral eine gesamtstädtische Unterbringung mit einem digitalisierten Fachverfahren für die Bezirke möglich zu machen. Das ist im Mitzeichnungsverfahren, und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das auch bald im Senat beschließen werden. Wir werden dann die bisherige Praxis, nach der die Bezirke die Unterbringung durchführen, nämlich telefonisch und händisch, zentralisieren und digitalisieren, sodass alle Bezirke auch einen Blick auf die Unterbringungsmöglichkeiten haben. Das wird enorme Erleichterungen bringen. Es gibt auch in den ASOG-Unterkünften Unterbringungen, die für Familien vorgesehen sind. Grundsätzlich sind dort die Familien zuständig für ihre Kinder, aber natürlich haben wir auch hier mit den Bezirken und den Jugendämtern zusammen, wo die Zuständigkeit natürlich bei der Bildungsverwaltung liegt, diese Gespräche geführt. Vieles liegt auch daran, dass diese ASOG-Unterbringung nicht vertragsgebunden und somit auch nicht von den Qualitätsstandards her einheitlich aufgestellt ist. Auch das wollen wir im Rahmen der gesamtstädtischen Unterbringung ändern. In Zukunft sollen auch die ASOG-Unterkünfte vertragsgebunden und qualitätsgesichert sein. Dann sind dort auch andere Konzepte vorgesehen. Zusammenfassend: Die Bezirke sind hier in der Kompetenz. Wir leisten Amtshilfe für die Bezirke, und das Jugendamt ist natürlich auch für den Kinderschutz zuständig in den bezirklichen ASOG-Unterkünften, und da sind wir auch im Gespräch. Kindeswohl, Kinderschutz ist für uns, den Berliner Senat, natürlich sehr wichtig.