Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter! Ich habe hier auch im Plenum berichtet, dass wir gemeinsam mit den Bezirken für eine bessere, qualitätsgesicherte, vertragsgebundene Unterbringung sorgen wollen. Der Senat hat in der letzten Woche die gesamtstädtische Unterbringung, das Umsetzungsgesetz dazu, beschlossen, das heißt, wir wollen die Unterbringung von obdachlosen Menschen besser aufstellen. Das heißt, das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, das umbenannt wird, soll in Zukunft für die Bezirke die Unterbringung digital im Rahmen eines Fachverfahrens möglich machen, damit wir eine bessere Koordinierung innerhalb der Bezirke haben und in Zukunft dafür sorgen können, dass die Bezirke über dieses Fachverfahren die Unterbringungsmöglichkeiten und Kapazitäten vorsichern. Aktuell ist es leider noch telefonisch und händisch. Das sorgt natürlich dafür, dass Ressourcen nicht ausreichen und mögliche Unterbringungsplätze nicht schnell genug gefunden werden können. Das wollen wir ändern. Daran arbeiten wir mit Hochdruck im Rahmen dieser gesamtstädtischen Unterbringung als Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten in meiner Zuständigkeit mit den Bezirken zusammen, die Kooperation innerhalb der Bezirke, um mehr für diese Menschen leisten zu können. Ich hatte vorhin in meiner Antwort gesagt, dass die Zuständigkeit für die Unterbringung in den Bezirken liegt. Das ist eine bezirkliche Unterbringung in der Fuggerstraße, die aber natürlich mit dem Bezirk zusammen und den Akteurinnen und Akteuren vor Ort in Gesprächen sind. Mit Versachlichung meine ich, dass dieser Personengruppe auch rassistische Elemente in der Berichterstattung oder in den Aussagen, die getroffen werden, gemacht wurden, was ich so nicht stehenlassen möchte. – Danke! [Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]