Julian Schwarze

Die Frage, die sich daraus und den Ausführungen stellt, istja, obderLetterofIntentdamitauchin Berlinerledigt ist. PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrSenatorGaebler,bitteschön!

IchwolltegeradezurFragekommen,anschließendandie Ausführungen, die ich aufgreife, weil es zur Rückfrage dazugehört. München hat längst reagiert und die Zusammenarbeit mit Signa vor einer Weile gestoppt.

Vielen Dank! – Ich entnehme Ihren Ausführungen jetzt vor allem zwei Dinge, einerseits, dass der Senat bisher keinen Plan hat, wie er mit der Situation umzugehen gedenkt, die sich seit langem abzeichnet und zum anderen, dass Sie unsere Einschätzung, die wir seit Monaten vortragen und die Sie auch vor zwei Wochen teilten – …

Vielen Dank!Seitgesternistamtlich,wassich schon seit Monaten abzeichnet: DieSignaHoldingistinsolventund zahlungsunfähig. Den Beschäftigten in den Kaufhäusern droht schlimmstenfalls Arbeitslosigkeit, den Einkaufsstraßen Leerstand, und vielen Signa-Geschäftspartnern droht,dasssieaufihrenKostensitzenbleiben. [Heiko Melzer (CDU): Eine ganze …

Vielen Dank! – Angesichts der Ausführungen des Senators muss ich mich doch schon sehr wundern, dass jetzt so getan wird, als wenn die Bezirke immer alles allein lösen können, obwohl wir doch wissen, dass die Unterstützung des Landes wegen der Ressourcen und der Instrumente in der finalen Zuständigkeit gerade beim Vorkaufsrecht notwendig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt schon sehr interessant. Herr Gräff! Sie hätten auch ruhig zuhören können, dann hätten Sie vernehmen können, was für Vorschläge gemacht worden sind und was jetzt in dieser Situation benötigt wird, wo ein spekulatives Geschäftsmodell von Signa, das sich überhaupt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Milliardenverluste, Warnungen der Europäischen Zentralbank, Baustopps in Hamburg, in Stuttgart, in Düsseldorf und seit letzter Woche auch in Berlin, der Rückzug von Benko und die Übernahme durch einen Insolvenzexperten – die Liste der Signa-Katastrophenmeldungen ist schier …

Vielen Dank! – Wie beugt der Senat denn einem Schaden für Berlin und den Landeshaushalt vor, wenn Wohnungen großer privater Wohnungsunternehmen vom Land nicht gegen eine Entschädigung vergesellschaftet werden, sondern zu deutlich höheren Kosten von der öffentlichen Hand gekauft werden sollen?

Wichtig ist auch, dass es bei der regelmäßigen Überprüfung des Kleingartenentwicklungsplans jetzt darauf ankommt, inwieweit Kleingartenanlagen dauerhaft gesichert werden können, insbesondere dann, wenn sie nur eine Schutzfrist bis 2030 haben. Eine Möglichkeit dafür ist die Festlegung im Flächennutzungsplan. Hier steht die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kleingärten leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt und Austausch der Stadt, sie sind auch ein sehr wichtiger Teil der grünen Lunge Berlins. Kleingärten sind gerade für viele Menschen ein Ort, dem Großstadtdschungel zu entfliehen und sich etwas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir aus dem Haus gehen, dann sehen wir Architektur. Wenn wir uns durch Berlin bewegen, dann sehen wir Städtebau. Wir sehen, wie öffentliche und private Räume gestaltet wurden. Wir erleben, wie die Stadt auf uns wirkt und was ihre Gestaltung mit uns macht. Deshalb ist es …

Vielen Dank für die Ausführungen und Erläuterungen! Die bringen mich aber gerade beim letzten Punkt noch einmal zu einer Nachfrage, insbesondere bezüglich eines möglichen Moratoriums. Sie haben ausgeführt, dass man alles im Blick habe. Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat, wenn sich herausstellt, dass es diese Schäden aufgrund der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts, undurchsichtige Finanzierungsmodelle, massiver Personalabbau und Kaufhausinsolvenzen – die Presseberichte über Signa werfen ein schlechtes Licht auf den Konzern und zeigen deutlich: Signa ist kein guter Partner für Städte und Kommunen. …

Vielen Dank! – Da kann ich ganz gut anknüpfen, denn in diese Richtung wollte ich auch nachfragen, was die Grundstücksfrage angeht, weil das natürlich ein entscheidender Faktor ist, wenn es um das preiswerte Bauen durch Genossenschaften geht. Jetzt haben Sie ausgeführt, dass dort Schritte überlegt und unternommen werden. Da würde mich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als rot-grün-rote Koalition ist es unser Anspruch und unser Ziel, die Stadt gemeinsam mit und für die Menschen zu entwickeln, die hier leben. Für uns steht das Gemeinwohl im Mittelpunkt und nicht die Profitinteressen einiger weniger Immobilienkonzerne. Das geht auch an den …

Vielen Dank! – Meine Nachfrage bezieht sich auf den letzten Punkt, inwiefern der Senat plant, diese Steuer auch auf berufliche Übernachtungen auszudehnen, und ob es gegebenenfalls schon erste Hochrechnungen gibt, was das finanziell für das Land bedeuten könnte.