Julian Schwarze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt schon sehr interessant. Herr Gräff! Sie hätten auch ruhig zuhören können, dann hätten Sie vernehmen können, was für Vorschläge gemacht worden sind und was jetzt in dieser Situation benötigt wird, wo ein spekulatives Geschäftsmodell von Signa, das sich überhaupt nicht um die Zukunft von Warenhäusern gekümmert hat, vor die Wand fährt. Das habe ich erwähnt, aber das erzähle ich Ihnen im Anschluss gern noch mal. An dieser Stelle möchte ich gern auf ein paar Punkte eingehen, die Sie gesagt haben und die wir so nicht stehen lassen können. Sie haben gesagt: Die Zukunft der Warenhäuser wäre uns egal. – Mitnichten, uns geht es ja genau darum. Es geht uns auch darum, die Innenstädte attraktiv zu halten, aber wir sehen einfach, dass das mit Signa nicht gelingt. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Und man rettet auch keine Arbeitsplätze, wenn einem das Kaufhauskonzept völlig egal ist, wie man das bei Benko und Signa gesehen hat. Die Beispiele, die Sie aufgeführt haben, sind ja schön und gut, aber wo sind denn die Beispiele für Galeria Karstadt Kaufhof? Wo sind denn da diese Schritte gewesen? Ich kenne kein einziges Beispiel, wo ein Zukunftsmodell entstanden wäre und Galeria Karstadt Kaufhof und Signa als Eigentümer etwas dafür getan hätten, dass diese Zukunftsstandorte zukunftsfähig werden. Das ist auch unsere Kritik am LoI, denn da steht genau das drin, und das haben sie nicht getan. Das einzige, was Signa gemacht hat, ist, die Warenhausstandorte, wo die Garantiezeit abgelaufen ist, zu schließen Gucken Sie in die Wilmersdorfer Straße oder in die Müllerstraße! Existieren die noch? Werden die noch existieren? – Nein! Und das steht im LoI. Sie haben sich nicht daran gehalten, in diese Standorte hineinzugehen. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Und auch noch etwas zur Aufenthaltsqualität der Geschäfts- und Einkaufsstraßen, das ist ein wichtiger Punkt, das sind aber zwei Sachen: Wenn ich in einem Kaufhaus bin, dann gehe ich da rein, weil mich das Konzept überzeugt oder weil ich dort das bekomme, was ich für meinen täglichen Bedarf benötige. In die Einkaufsstraße gehe ich, wenn sie attraktiv ist. Das ist eine Aufgabe, wo wir uns dem öffentlichen Raum zuwenden müssen; da reden wir dann auch sehr schnell über Verkehrsberuhigung und das Herausnehmen von Autoverkehr. Da gibt es aktuelle Studien, die belegen, dass wenn wir genau das tun, die Innenstädte attraktiv werden, und das ist ebenso unsere Aufgabe. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] So zu tun, als ob Benko und sein Geschäftsmodell seriös seien und das zu verteidigen, ist genau das Problem. Wir hätten viel früher kritisch da draufgucken und sagen müssen: So geht es nicht. Wir müssen ein Stoppschild setzen, wir müssen davon Abstand nehmen. – Dann hätten wir einen Teil dieser Misere heute nicht, und dann wären die Arbeitsplätze sicherer, als sie es heute sind. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Lassen Sie mich noch einen Satz zu den geschichtlichen Beispielen der Kaufhausketten und der Kaufhauswarenhäuser in Deutschland sagen: Ich glaube, wenn wir die Menschen, die damals die Kaufhäuser gegründet haben, heute hätten, dann würden sie genau das tun, was sie damals getan haben, nämlich innovative Konzepte entwickeln, die auf das Heute gucken und nicht auf das Gestern. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zurufe von den GRÜNEN: Woohoo!]